Parallelen zur FPÖ

Liste DNA im EU-Wahlkampf: Damit will sie punkten

Liste DNA: Laut Spitzenkandidatin Maria Hubmer-Mogg wurden 5578 Unterstützungserklärungen gesammelt .

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Die Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) will nach den Wahlen am 9. Juni ins EU-Parlament einziehen. Spitzenkandidatin ist Medizinerin Maria Hubmer-Mogg. Ihre wichtigsten Forderungen präsentierte sie bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Graz. Viele Inhalte der Liste ähneln jenen der FPÖ. 

Hubmer-Mogg wurde durch die Organisation von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen bekannt. Die Liste tritt etwa für eine „unabhängige Aufarbeitung“ der Pandemie-Politik sowie gegen illegale Einwanderung und Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften ein, hieß es.

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5578 Unterstützungserklärungen gesammelt
Laut Angaben von DNA wurden 5578 Unterstützungserklärungen abgegeben, weit mehr als die 2600, welche für ein Antreten bei der EU-Wahl nötig sind. „Ich möchte meine Arbeit in die nächste Ebene heben. Ich bin überzeugt, dass wir das schaffen“, sagte Hubmer-Mogg. Sie habe schließlich für die Proteste auch Zehntausende Menschen mobilisieren können. 

Viele Menschen sind in den Jahren nach 2020 verzweifelt gewesen und froh, dass es Medizinerinnen und Mediziner wie mich gegeben hat, die Gesicht gezeigt haben.

Maria Hubmer-Mogg (DNA)

Beschwerden nach Corona-Impfung „totgeschwiegen“
Menschen, die am Post-Vac-Syndrom leiden, bei denen also Beschwerden nach einer Corona-Impfung auftreten, würden „totgeschwiegen“, behauptete Hubmer-Mogg. Es brauche mehr Geld für Betroffene und die Forschung.

Liste DNA fordert Stopp des WHO-Pandemievertrags
Laut Gesundheitsministerium wurden bis April 2024 etwas mehr als 2300 Anträge nach dem Impfschadengesetz gestellt und 412 bewilligt. Hubmer-Mogg schätzte am Dienstag, dass die Dunkelziffer viel höher sei – die Anzahl der von Impfnebenwirkungen Betroffenen sei im „hohen Tausender-, wenn nicht Zehntausenderbereich“, so ihre Einschätzung. Stoppen müsse man den noch nicht beschlossenen WHO-Pandemievertrag sowie die geplanten Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften.

Volksabstimmung zum Thema Migration gefordert
Auf Platz zwei der Liste tritt der Unternehmer Adrian Kawan an. Er sprach am Dienstag davon, dass man politisches Asyl wie für Julian Assange weiterhin gewähren soll, illegale Einwanderung aber ein Ende finden müsse. „Eine Reise durch sechs bis sieben Länder hat mit dem Begriff Flucht nichts mehr zu tun“, erklärte Kawan und forderte eine Volksabstimmung zum Thema Migration.

Adrian Kawan (DNA)

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Ausstieg aus Green Deal gefordert
Beim Klimaschutz müsse man „die Kirche im Dorf lassen, Österreich ist nur für lediglich 0,2 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich“, so Kawan. Aus dem Green Deal müsse man aussteigen, außerdem Glyphosat verbieten.

Überschneidungen mit FPÖ
Bei FPÖ und DNA sind einige programmatische Überschneidungen zu finden, zum Beispiel ein Ende der Russlandsanktionen oder die Halbierung der Mandatare im EU-Parlament. Hubmer-Mogg dazu: „Die Bürger sollen reinspüren, ob sie eine Ärztin in der EU für Österreich haben wollen. Ich befasse mich seit vier Jahren mit dieser Pandemie und arbeite weltweit mit Menschen zusammen.“ Kawak hob hervor, die Liste sei „frisch, ohne Skandale und mutig“.

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Kein Antreten bei weiteren Wahlen geplant
Ein Antreten mit DNA bei anderen Wahlen, etwa zum steirischen Landtag oder Nationalrat, schloss die Listenerste weiterhin aus: „Ich sehe mich mit der internationalen Vernetzung in der EU und will dort die Bürger vertreten.“ Weiters kandidiert die Mödlinger Angestellte Verena König-Bulasikis auf dem dritten Listenplatz.