Ungewöhnliche Töne

Putins neuer Mann will Verluste gering halten

Neo-Verteidigungsminister und Putin-Spezi: Andrej Beloussow

(Bild: AP ( via APA) Austria Presse Agentur)

Der designierte russische Verteidigungsminister Andrej Beloussow will den Angriffskrieg gegen die Ukraine mit möglichst geringen Verlusten bei den eigenen Streitkräften gewinnen. Dies sei die „Schlüsselaufgabe“, sagte er am Dienstag in einer Parlamentsanhörung in Moskau. 

Zugleich kündigte der Wirtschaftsexperte an, dass es keine neue Mobilmachung zur Rekrutierung weiterer Soldaten geben werde. Das russische Präsidialamt hatte Beloussow am Sonntag als Nachfolger des langjährigen Verteidigungsministers Sergei Schoigu nominiert. Der Vertraute von Präsident Wladimir Putin soll Sekretär des nationalen Sicherheitsrats werden. Der 65-jährige Beloussow war früher Wirtschaftsminister und zuletzt Erster Stellvertretender Ministerpräsident.

Beloussow soll Rüstungsindustrie ankurbeln
Angesichts der gestiegenen Militärausgaben wünsche sich Putin wirtschaftliche Expertise an der Spitze des Verteidigungsressorts, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow zu der Nominierung. Die operativen militärischen Entscheidungen sollen vom Generalstab der Armee gefällt werden.

Generalstabschef Waleri Gerassimow bleibt der Mann für das Operative.

(Bild: APA/AFP/SPUTNIK/SERGEI GUNEYEV)

Beloussow betonte in der Parlamentsanhörung, unumgängliches Ziel sei, die russischen Soldaten mit moderner Ausrüstung, darunter Drohnen und Kommunikationssysteme, auszustatten. Dazu gehöre auch die Versorgung mit ausreichend Munition. Die Ausgaben des Verteidigungsministeriums würden umfangreicheren Kontrollen unterzogen, um eine größere Effizienz zu erreichen. Putin hat in Russland mittlerweile eine Kriegswirtschaft etabliert.

Ungewöhnliche Töne aus dem Kreml
Die Äußerung Beloussows zu den möglichst geringen Verlusten auf den Schlachtfeldern in der Ukraine wurden von Beobachtern als ungewöhnlich gewertet. Russische Staatsvertreter sprechen in der Regel nicht über Kriegsopfer, außer wenn es darum geht, gefallene Soldaten als Helden zu glorifizieren. Militärexperten weisen darauf hin, dass die russische Führung im Kriegsverlauf bisher weit eher gewillt gewesen sei, einen hohen Blutzoll hinzunehmen als die ukrainische Seite. Russland weist diesen Eindruck als westliche Propaganda zurück.

Beloussow präsentierte sich in der Anhörung als integrer Politiker. Er sei stets von dem Prinzip geleitet gewesen „Du kannst Fehler machen, aber die darfst nicht lügen“. Das kann als Seitenhieb auf Schoigu verstanden werden, unter dessen Regie es im Verteidigungsministerium zuletzt einen Korruptionsskandal gegeben hatte.

Beloussow muss offiziell noch vom Oberhaus abgesegnet werden. Er wurde ebenso wie die designierten Innen-, Außen- und Justizminister von Kremlchef persönlich vorgeschlagen. Eine Zustimmung des Parlaments gilt daher im autoritär geführten Russland als reine Formsache.