Politisches Hickhack

Im Klagenfurter Rathaus fliegen wieder die Fetzen

Kärnten
15.05.2024 08:00

Beleidigungen zum politischen Neustart im Rathaus überschlagen sich. Bürgerliche Mehrheit sucht neuen Magistratschef – die SP kocht, denn sie wird überstimmt!

Jetzt sprühen richtig die Funken! Team Kärnten und SP bombardieren sich nun beinahe täglich gegenseitig über Aussendungen mit Anschuldigungen (siehe Faksimiles oben), sinnvolle, politische Arbeit scheint im Rathaus damit wohl völlig stillzustehen.

So schickte die SP Dienstag vor dem Stadtsenat etwa eine Meldung aus, „dass jedes Projekt, das auf dem Schreibtisch von Bgm. Christian Scheider kam, dort auch versumperte“. Die neue politische Mehrheit mit Team Kärnten, VP und FP sei laut SP zudem Lichtjahre vom Arbeiten entfernt. Die SP-Fraktion untersagt sogar jegliche weitere politische Aussendung nach den Stadtsenatssitzungen, „da Bürgermeister Scheider seine Befugnisse mehrfach missbraucht hätte.“

Das Team Kärnten wirft SP-Stadtvize Philipp Liesnig hingegen vor, TK-Bürgermeister Scheider und seinem Vize Alexander Kastner „den Handschlag zum Gruß zu verweigern“. Liesnig kontert: „Scheider hat Rufmord gegen mich begangen, in dem er mich anzeigte und mundtot machen wollte. Jetzt ist er dünnhäutig wie ein Baby.“

Neue Kommission mit politischen Vertretern
Mit der neuen bürgerlichen Mehrheit beschlossen Team Kärnten, VP und FP nach den Anfeindungen im Stadtsenat eine neue Kommission für die Bestellung des Magistratsdirektors. In der alten war kein Politiker vertreten, in der neuen hingegen unzählige. Die Stadtsenatsparteien TK, VP, FP und SP können je einen Vertreter entsenden, dazu kommt ein Experte und Bürgermeister Scheider. Damit würde die SP klar überstimmt und somit politisch entmachtet werden.

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