ÖVP-Krise in Innsbruck

Nach Wahldebakel: Tursky kehrt Politik den Rücken

Flroian Tursky (Mitte) am Donnerstagnachmittag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.

(Bild: Neuner Philipp)

Nach der schweren Wahlniederlage des bürgerlichen Bündnisses „Das Neue Innsbruck“ bei der Gemeinderatswahl zieht sich deren gescheiterter Bürgermeisterkandidat und Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky zurück. Bereits zuvor hatte die neue Stadtkoalition betont, das künftige Stadtsenatsmitglied dieser Fraktion mit keiner Ressortführung zu betrauen.

Bei einer Pressekonferenz in Innsbruck am Donnerstagnachmittag gab Tursky seinen Rückzug bekannt. „Ich muss persönlich die Konsequenzen tragen und mich aus der Politik zurückziehen“, erklärte Tursky, der von einem „desaströsen Wahlergebnis“ am 14. April sprach.

Markus Stoll soll nun den Stadtratsposten für die Fraktion „Neues Innsbruck“ übernehmen. Franz Jirka wird Klubchef. Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer wird indes das Gemeinderatsmandat annehmen. Zuvor war lange über einen möglichen Mandatsverzicht spekuliert worden.

Jirka will „die Reihen schließen“
Der neue Klubchef des weiterhin bestehenden Bündnisses, das seinen Namen Neues Innsbruck behalten will, sprach bei der nun notwendig gewordenen Neuaufstellung von einer Mammutaufgabe. „Ich glaube aber, dass sie lösbar ist. Ich bin bekannt dafür, dass ich weiß, wie man die Reihen schließt.“ Es gelte nun, ein neues Fundament zu bilden. 

Bei allen Szenarien hätte ich nie mit einem für mich so desaströsen Ergebnis gerechnet.

Florian Tursky, nunmehr Privatmann

„Werde mich nicht angeloben lassen“
Ausführlich nahm Florian Tursky zu seinen Beweggründen Stellung: „Am Wahltag war emotional klar, dass ich persönlich die Konsequenz ziehen und mich aus der Politik zurückziehen muss.“ Ausschlaggebendes Moment sei das am Donnerstag stattgefundene Gespräch mit dem designierten Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber gewesen. „Damit war klar: Es wird keine Ressortführung geben. Somit konnten wir entscheiden, wie wir uns für die kommende Periode aufstellen. Ich werde mich am Freitag bei der konstituierenden Sitzung nicht angeloben lassen.“ Sein Weg führe ihn in die Privatwirtschaft: „Im Bereich Digitalisierung fühle ich mich sehr wohl.“

Wir hätten ihn gern da behalten, aber wir respektieren diese Entscheidung.

Christine Oppitz-Plörer über Turskys Abgang

Privatmann als Stadtparteichef der ÖVP
Die Funktion des ÖVP-Stadtparteiobmanns will er aber behalten, solange, bis ein neuer gefunden ist. Tursky geht davon aus, dass das bis zum Herbst der Fall sein wird. 

Sitzung bis ein Uhr Früh
Markus Stoll, bislang Vorsitzender des Finanzausschusses, erhält das Mandat Turskys: „Ich freue mich auf Einzug in den Gemeinderat und dass mir das Vertrauen geschenkt wurde.“ Stoll betonte den wertschätzenden Umgang innerhalb der Fraktion, die in einer siebenstündigen Sitzung, die bis nach Mitternacht dauerte, das weitere Vorgehen festlegte. 

Fokus auf Oppositionsarbeit
Neben Stoll und Jirka werden Christine Oppitz-Plörer und BR Klara Neurauter in den Gemeinderat einziehen. Oppitz-Plörer zollte Tursky Respekt für seine Entscheidung. „Den Gedanken eines breiten politischen Bündnisses sehe ich weiterhin als fundamentale Grundlage seriöser politischer Arbeit“, sagte Oppitz-Plörer. „Auch in der Rolle der Opposition werde ich mein Hauptaugenmerk darauf legen, dass die europäischen und internationalen Aspekte der Landeshauptstadt Innsbruck weiterhin verankert bleiben.“ BR Neurauter erschien „halbkrank“ zum Medientermin, „damit keine Spekulationen entstehen“. Ob beide die volle Periode bleiben wollen oder ob bald wieder eine Rochade ansteht, wollten sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.

„Zeit geben für Neuanfang“ 
Kurz vor dem Medientermin gab die Stadtregierung offiziell die Einigung bekannt. „Die Turbulenzen innerhalb der Fraktion ,Das neue Innsbruck‘ können nicht als Zeichen von Stabilität gewertet werden. Zudem ist es nach wie vor unklar, wer zukünftig die handelnden Personen in den Gremien sein werden. Deshalb ist es im Sinne der Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vernünftiger, der Fraktion ,Das neue Innsbruck‘ Zeit für einen Neuanfang zu geben“, argumentierte Donnerstagmittag die neue Stadtregierung ihre Entscheidung, die Fraktion nicht mit einer Ressortführung zu betrauen.

Auf Nicht-Rücktritt folgt jetzt doch Rückzug
Die Fraktion von Tursky erlitt bei der Wahl im April eine herbe Niederlage. Platz 5 bei der Listenwahl mit 10,2 Prozent, ebenso Platz 5 bei der Bürgermeister-Direktwahl mit 10,4 Prozent. Keine Chance auf den Einzug in die Stichwahl.

Nach der Wahl sah sich Tursky gezwungen, eine Wahlempfehlung für den aus der ÖVP ausgeschlossenen Johannes Anzengruber abzugeben, der letztlich auch Amtsinhaber Georg Willi vom Bürgermeister-Thron stieß.

Alle trifft Mitschuld, aber nur einer geht
Tursky bekräftigte seit Bekanntgabe seines Antretens im Herbst 2023, er sehe seine politische Zukunft in Innsbruck. Davon wich er auch nach der krachenden Wahlschlappe nicht ab. Jetzt das Umdenken: Wie ist der Meinungsumschwung zu erklären? „Durch das katastrophale Ergebnis mit mir als Spitzenkandidaten. Mit so einem Ergebnis kannst du nicht bleiben.“ Die Wähler hätten dem Neuen Innsbruck den Platz in der Opposition zugewiesen.