„Rückkehr zu Frieden“
Macron zur Schlichtung der Krise in Neukaledonien
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist in Neukaledonien eingetroffen, um in dem von schweren Unruhen erschütterten französischen Überseegebiet zu schlichten. „Ich stehe an der Seite der Bevölkerung für die Rückkehr zu Frieden, Ruhe und Sicherheit“, sagte Macron nach seiner Landung auf dem Flughafen der 1500 Kilometer östlich von Australien gelegenen Inselgruppe am Donnerstag.
Während seines Besuches würden Entscheidungen getroffen und Ankündigungen gemacht, versprach Macron vor Gesprächen mit örtlichen Politikern und Wirtschaftsvertretern. „Mein Ziel hier ist es, zusammen mit den Ministern und der gesamten Regierung, den Menschen beizustehen.“ Er wolle mit allen Gruppen die Zukunft Neukaledoniens diskutieren, sagte Macron. Mitarbeitern des Präsidenten zufolge gibt es keinen ausgearbeiteten Plan. Mit großen politischen Entscheidungen werde jedoch nicht gerechnet.
Militärisch und geopolitisch wichtig für Frankreich
Neukaledonien ist für Frankreich vor allem militärisch und geopolitisch sowie wegen großer Nickelvorkommen von Bedeutung. Auslöser der vor über einer Woche ausgebrochenen Unruhen mit mehreren Toten und zahlreichen Verletzten ist eine geplante Verfassungsreform der Regierung in Paris. Diese soll Tausenden französischstämmigen Bürgern das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen, wenn sie mindestens zehn Jahre dort gelebt haben. Dagegen wehren sich Befürworter einer Unabhängigkeit der Inselgruppe. Die Demonstranten befürchten, dass durch die im fernen Paris beschlossene Wahlrechtsreform der Einfluss der indigenen Kanaken, die 40 Prozent der 270.000 Einwohner der Insel ausmachen, schwindet.
Frankreich verhängte vorübergehend den Ausnahmezustand in Neukaledonien und entsandte zusätzliche Polizei- und Militärkräfte auf die Inselgruppe. Inzwischen hat sich die Lage etwas beruhigt. Während seines Besuches wird Macron von Innenminister Gérald Darmanin und Verteidigungsminister Sébastien Lecornu begleitet.
„Weitere massive Einsätze geplant“
Die Verstärkung der Polizei in Neukaledonien werde so lange wie nötig im Land bleiben, sagte Macron. „In den kommenden Stunden und Tagen werden bei Bedarf weitere massive Einsätze geplant, um die republikanische Ordnung vollständig wiederherzustellen, denn es gibt keine andere Wahl.“ Tausende Touristen sitzen wegen der Unruhen fest. Frankreich, Australien und Neuseeland haben Sonderflüge zu ihrer Evakuierung organisiert.
Frankreich annektierte Neukaledonien 1853 und verlieh der Kolonie 1946 den Status eines Überseegebiets. Das Land ist der drittgrößte Nickelproduzent der Welt, aber der Sektor befindet sich in einer Krise und jeder fünfte Einwohner lebt unterhalb der Armutsgrenze.
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