Auf Staatsbesuch

Van der Bellen in Schweden: Treffen mit König

Politik
23.05.2024 16:08

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag zum Abschluss seines dreitägigen Arbeitsbesuchs in Schweden König Carl XVI. Gustaf getroffen. Bei einem Mittagessen im Königspalast von Stockholm besprachen die beiden Staatsoberhäupter vor allem EU-Themen samt den bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament und die Kriege in der Ukraine und in Nahost. Zudem seien auch bilaterale Themen erörtert worden.

Im Zusammenhang mit dem NATO-Beitritt seines Landes hob König Carl XVI. Gustaf (78) hervor, dass die Mitgliedschaft in der Militärallianz „gegen niemanden gerichtet“ sei. Sie werde die Grundlage der schwedischen Außen- und Sicherheitspolitik nicht verändern. „Schweden will Frieden. Die Bewahrung der Freiheit und Unabhängigkeit Schwedens ist nach wie vor unser wichtigstes Ziel“, so der Monarch

Die jüngsten Mitglieder der NATO: Finnland und Schweden (Bild: APA/AFP/POOL/JOHANNA GERON)
Die jüngsten Mitglieder der NATO: Finnland und Schweden

Am Donnerstagvormittag schnupperte der frühere Wirtschaftsprofessor in Begleitung von WKÖ-Präsident Harald Mahrer an der renommierten Stockholm School of Economics noch ein bisschen Universitätsluft. Für die mitgereiste Wirtschaftsdelegation war zudem ein Treffen mit dem Schwedischen Rat für Künstliche Intelligenz programmiert. Dort wurde unter anderem diskutiert, wie die KI künftig mehr im öffentlichen Sektor, etwa dem Gesundheitswesen oder dem administrativen Finanzwesen, eingesetzt werden könnte.

Bürokratische Hindernisse bekämpfen
Für die dazu nötige Datenverwertung bedürfe es freilich eines starken Vertrauens der Gesellschaft in die lokalen und staatlichen Autoritäten. Dieses sei in Schweden wohl größer als in Ländern wie Österreich, so eine Erkenntnis. Nicht zuletzt deshalb sei der gesellschaftliche Zugang der Schwedinnen und Schweden zum Thema KI auch weit offener als in anderen Ländern.

Für künftige Projekte müsse Europa zudem gemeinsam am Ausbau der Elektrizitätsversorgung arbeiten und dabei auch bürokratische Hindernisse aus dem Weg räumen, die zu einem gehörigen Wettbewerbsnachteil – etwa gegenüber den USA oder Ländern wie China und Indien – führen würden. Daher sei Zusammenarbeit gefragt. Verbesserungsbereiche gebe es in der EU vor allem in Bürokratiefragen.

Harald Mahrer begleitet den Bundespräsidenten nach Schweden. (Bild: Martin Jöchl)
Harald Mahrer begleitet den Bundespräsidenten nach Schweden.

Schweden und Österreich seien zwei Länder, die sehr viel in Forschung und Entwicklung sowie in den Innovationsbereich investieren würden, zog WKÖ-Präsident Mahrer Bilanz. Gemeinsam mit Belgien und Schweden zähle man diesbezüglich zu den „Top-drei-Ländern“. Dabei sollte man nicht nur von den Besten lernen, „sondern muss auch mit den Besten kooperieren“.

Van der Bellen: „Kooperation in Europa funktioniert“
Auch Van der Bellen hatte am Mittwoch angesichts der zahlreichen Gespräche zu ökonomisch-technologischen Themen in Stockholm insbesondere die wirtschaftliche Kompetenz der EU gelobt. Angesichts der Marktchancen, welche durch die Europäische Union geöffnet worden seien, sagte der Bundespräsident in offensichtlicher Anspielung auf die FPÖ-Kampagne im EU-Wahlkampf: „Es ist kein Wahnsinn, was da passiert ist.“ Nach einem Meinungsaustausch mit Schwedens konservativ-liberalem Premier Ulf Kristersson konstatierte Van der Bellen am Mittwoch zudem: „Die Kooperation in Europa funktioniert, zumindest im wirtschaftlichen Bereich.“

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