Israel: „Ausnahmen“

Kriegsgefangene tot: Ermittlungen gegen Soldaten

Ein israelischer Soldat im Einsatz im Gazastreifen (Symbolbild)

(Bild: APA/AFP/Israeli Army)

Israel hat nach Angaben der obersten Militäranwältin seit Beginn des Gaza-Kriegs vor fast acht Monaten in 70 Fällen Ermittlungsverfahren gegen Soldaten eingeleitet. Dabei gehe es mutmaßliche Vergehen wie Plünderungen, Gewalt sowie den Tod von Gefangenen aus Gaza, sagte Generalmajor Yifat Tomer-Yerushalmi, Generalstaatsanwältin der Streitkräfte, am Montag bei einer Juristenkonferenz in Eilat.

Israel kämpfe gegen Feinde, denen das Kriegsrecht egal sei, sagte die Anwältin. Sie kritisierte den Antrag auf Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGh) in Den Haag. Sie wies den Vorwurf der Aushungerung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ebenso zurück wie den der gezielten Tötung von Zivilisten.

„Gründliche und energische“ Ermittlungen versprochen
„Im Krieg passieren auch Vorfälle, die den Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegsrecht und gegen militärische Befehle wecken“, sagte Tomer-Yerushalmi gleichzeitig. Dies seien jedoch Ausnahmen. „Solche Verdachtsfälle werden gründlich und energisch untersucht.“ Die Ermittlungen der Armee seien professionell und unabhängig, betonte sie.

Anwältin befürchtet Imageschaden
Im Februar hatte die Anwältin israelische Kommandanten in einem Brief vor möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gaza-Krieg gewarnt. Es gebe „Fälle inakzeptablen Verhaltens, das von den Werten der Armee und den Befehlen abweicht“, schrieb sie damals. Dazu zählten „unangemessene Äußerungen, die zu inakzeptablen Phänomenen ermutigen, der ungerechtfertigte Einsatz von Gewalt, auch gegen Gefangene, Plünderungen, einschließlich des Gebrauchs oder der Entfernung von Privatbesitz ohne operative Notwendigkeit, und die Zerstörung zivilen Besitzes“. Es handle sich um Taten Einzelner, die den Werten der israelischen Armee entgegengesetzt seien. Sie fügten aber dem internationalen Ansehen des Staates Israel und seiner Armee schwerwiegenden strategischen Schaden zu.