„Anerkannter Europäer“

NEOS: ÖVP-Rebell soll neuer EU-Kommissar werden

Suche nach EU-Kommissar: NEOS-Chefin Meinl-Reisinger lässt eine Woche vor der EU-Wahl mit einem interessanten Vorschlag aufhorchen.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bringt den derzeitigen Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), als künftigen heimischen EU-Kommissar ins Spiel. „Othmar Karas ist ein über die Parteigrenzen anerkannter Europapolitiker und lupenreiner Europäer“, erklärte Meinl-Reisinger. 

Eine Woche vor der EU-Wahl lässt Meinl-Reisinger mit dem Vorschlag, Karas als EU-Kommissar in Stellung zu bringen, aufhorchen. „Im Sinne einer gewichtigen Rolle Österreichs in Europa“ sollte die schwarz-grüne Bundesregierung „rasch“ entscheiden, findet die NEOS-Vorsitzende.

Karas tritt nicht mehr bei EU-Wahl an
Othmar Karas ist Österreichs längst dienender und bekanntester EU-Abgeordneter der ÖVP. Bei der EU-Wahl am 9. Juni tritt er aber wegen Differenzen mit der Parteiführung nicht mehr an. Die ÖVP sei nicht mehr die Europapartei, die er damals mitgestaltet habe, betonte der 66-Jährige. Karas will jedoch ÖVP-Mitglied bleiben. Zuletzt gab es immer wieder Spekulationen darüber, dass Karas eine eigene Liste gründen könnte. Bisher blieb dies jedoch aus. 

Othmar Karas

(Bild: APA/Eva Manhart)

Vorschlag obliegt der Bundesregierung
Die Erstellung des österreichischen Vorschlags für die Ernennung des heimischen Mitglieds der Europäischen Kommission obliegt der Bundesregierung. Sie muss darüber mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen herstellen. ÖVP und Grüne haben in einem Sideletter zum Regierungsprogramm festgeschrieben, dass der Posten der ÖVP zufallen soll, was bei den anderen Parteien auf Kritik stößt.

Machtverhältnisse könnten sich im Herbst ändern
Wann die Nominierung der neuen Kommissare dann tatsächlich erfolgt, ist derzeit noch nicht absehbar. Zunächst erfolgt in einer Woche die Wahl des Europaparlaments. Dann muss zuerst die oder der Kommissionspräsident/in vom Europäischen Rat nominiert und vom neuen Europaparlament gewählt werden. Dann erst entscheidet sich, wer in dessen Team dabei ist. Wenn sich dieser Entscheidungsprozess bis in den Herbst hineinzieht, könnten sich durch die Nationalratswahl die Machtverhältnisse in Österreich ändern und die schwarz-grüne Mehrheit im Hauptausschuss des Nationalrates dahin sein.

Österreich und Europa bräuchten in den kommenden Jahren an allen Schalthebeln pro-europäische Kräfte, so Meinl-Reisinger. Ziel müsse ein starkes und verteidigungsfähiges Europa sein. Auch um mit dem russischen Einfluss auf Europa und insbesondere auf Österreich aufzuräumen.

Die NEOS-Chefin zeigte sich überzeugt, dass sich „doch mit Sicherheit“ alle Parteien auf Karas einigen könnten: „Er hat als Erster Vizepräsident des Europaparlaments Überparteilichkeit bewiesen.“ Seine Nominierung würde einerseits zeigen, dass zwischen den Parteien konstruktive Lösungen möglich sind und andererseits ein klares Signal an Europa sein, dass Österreich unabhängig vom Ausgang der kommenden Nationalratswahl „pro-europäisch und reformorientiert“ bleibe.