GUTEN MORGEN

In guter Erinnerung | Rückkehr der Experten?

(Bild: facebook.com/Bundeskanzleramt.gv.at)

In guter Erinnerung. Der Tod von Brigitte Bierlein, der ersten und bisher einzigen österreichischen Bundeskanzlerin, hat die Erinnerung an die von ihr geführte und von vielen Seiten gelobte Beamtenregierung geweckt. Tatsächlich haben viele diese aus der Not entstandene Regierung, die nach dem Ibiza-Skandal und dem folgenden Platzen der türkis-blauen Koalition von Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingesetzt wurde, in guter Erinnerung. Nicht, weil diese Bierlein-Regierung in den wenigen Monaten, in denen sie das Land verwaltete, großartige Entscheidungen getroffen hätte. Dafür fehlte ihr ja schließlich auch die Legitimierung durch das Parlament. Aber in der aufgewühlten Stimmung, in dieser unruhigen Phase 2019 brachte sie Sachlichkeit und Ruhe – mehr als jede andere Regierung damals zustande gebracht hätte. Und deshalb könnte dieses Modell aus der Vergangenheit schon bald wieder eine Zukunft haben.

Rückkehr der Experten? Die nächste Beamtenregierung? Die könnte uns im kommenden Herbst/Winter blühen. Und zwar dann, wenn, was nicht unrealistisch ist, die Wahlen im September weniger für Klarheit, denn für Chaos sorgen. An sich betraut der Bundespräsident jeweils die bis zur Wahl regierende Mannschaft mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte. Was aber, wenn – wie es durchaus realistisch ist – Türkis-Grün ab der Konstituierung des neu gewählten Parlaments (spätestens 30 Tage nach der Wahl) weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und damit handlungsunfähig ist? Bis eine neue Regierung steht, könnte es Monate dauern. Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hat im „Krone“-Podcast-Interview schon laut über eine dann eventuell sinnvolle Einbindung von Experten nachgedacht. Eine Idee, die möglicherweise auch Alexander Van der Bellen gefallen könnte. Schließlich war ja er ja auch Erfinder der Bierlein-Regierung.

Kommen Sie durch durch den Mittwoch!