Nach einer Messerattacke auf eine islamkritische Bewegung in der deutschen Stadt Mannheim, bei der ein Polizist starb, hat die rechtsextreme Identitäre Bewegung am Donnerstag in der Wiener Innenstadt demonstriert. Rund 100 Personen versammelten sich in einem Park in der Nähe der deutschen Botschaft. Die Kundgebung stehe im Zeichen der Solidarität mit dem beim Angriff verletzten deutschen Islamkritiker Michael Stürzenberger, teilten die Veranstalter im Vorfeld mit.
Bei der Kundgebung schwenkten die rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer rot-weiß-rote Österreich-Flaggen.
„Remigration ist Heimatschutz“
Auf ausgerollten Transparenten waren Parolen wie „Remigration ist Heimatschutz“ zu lesen.
Neben dem Schriftzug waren Flugzeuge abgebildet; ein unmissverständliches Symbol für Abschiebeflüge. Einige der Teilnehmer waren vermummt, Pressefotografen wurde mehrmals mithilfe von Regenschirmen die Sicht auf die Kundgebung versperrt.
Eine der Kernforderungen der Identitären Bewegung an die Regierungen in Österreich und Deutschland ist der Start der sogenannten „Remigration“. Darunter wird in rechten und rechtsextremen Kreisen verstanden, dass Menschen mit ausländischen Wurzeln massenhaft ausgewiesen oder abgeschoben werden. Auch dann, wenn sie schon lange in Österreich leben oder einen österreichischen Pass haben.
Geheimtreffen von Rechtsextremen im Vorjahr
Der ehemalige führende Kopf der IB, Martin Sellner, war einer der Redner bei einem Geheimtreffen von Rechtsextremen im November 2023 in Potsdam, bei dem die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland besprochen worden sein soll.
Gegendemonstranten in Wiener Innenstadt
Ursprünglich vor der deutschen Botschaft geplant, verlagerte sich die Kundgebung in den Schillerpark nahe der Akademie der bildenden Künste. Dort entstand, jenseits der Absperrungen der Polizei, eine Gegendemonstration, die immer weiter an Zulauf gewann. Studenten stapelten am Eingang der Kunstakademie mehrere Stereoanlagen übereinander und versuchten die Identitären-Kundgebung zu überschallen.
Diskussion um Abschiebeflüge
Hintergrund der Kundgebung war ein Vorfall in Deutschland vergangene Woche. Ein 25-jähriger Mann afghanischer Herkunft hatte am Freitag in Mannheim eine islamkritische Veranstaltung mit einem Messer angegriffen. Dabei verletzte er mehrere Menschen, darunter auch einen 29-jährigen Polizisten. Dieser erlag am Sonntag seinen schweren Verletzungen. Der Fall hat in Deutschland eine Debatte über eine Lockerung des Abschiebeverbots nach Afghanistan ausgelöst.
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