Schreiben an Diözese

Geschenk kommt teuer: Ringen um Kirchengrundstück

Um das Grundstück des Kindergartens gibt es ein Tauziehen zwischen Stadt und Diözese.

(Bild: Stadtgemeinde Oberpullendorf)

Einst hat Oberpullendorf der Pfarre ein Grundstück geschenkt. Nun will es die Stadt zurückkaufen, scheitert allerdings an der Ablehnung seitens der Diözese. Mit einem offenen Brief an den Bischof will man nun versuchen, zu einer Lösung zu kommen.

Etwas mehr als 3000 Quadratmeter groß ist das Grundstück, auf dem sich in Oberpullendorf Kindergarten samt Spielplatz befinden. Um das Areal gibt es derzeit ein Tauziehen zwischen der Stadtgemeinde und der Diözese.

Fläche war Geschenk
Der Hintergrund der Geschichte liegt mehr als hundert Jahre zurück. Damals hatte die Stadt der Pfarre die Fläche geschenkt. Auf diesem sollte eine Kirche errichtet werden. Dazu kam es aber nicht, stattdessen befindet sich dort seit 2004 der Kindergarten, damals noch ein Pfarrkindergarten.

Stadt ist Erhalter
Für die Abgänge und Kreditrückzahlungen der Einrichtung kommt die Stadt auf, seit dem Vorjahr ist Oberpullendorf auch Erhalter sowie Rechtsträger. Jetzt möchte die Stadt auch das Grundstück erwerben. Laut Bürgermeister Johann Heisz war man sich bereits mit der Pfarre einig, doch die Diözese erteilte dem Vorhaben eine Absage.

 Dabei habe man ein Angebot gemacht, das „mehr als angemessen“ sei, meint Heisz. Manche wären sogar der Meinung, es sei zuviel. 100 Euro pro Quadratmeter würde die Stadt bezahlen plus einmalig 150.000 Euro. In Summe also 453.000 Euro.

Gegenangebot sei keine Option
Üblich seien in Oberpullendorf 70 bis 110 Euro pro Quadratmeter, sagt der Bürgermeister. Das Gegenangebot der Diözese sei ein Baurechtszins von 9000 Euro pro Jahr samt jährlicher Indexierung auf 30 Jahre. Für Heisz ist das keine Option: „Da zahlen wir 30 Jahre lang und dann gehört uns nichts.“

Offener Brief an Bischof
Weil er beim Bischof keinen Termin bekommen hat, hat der Stadtchef nun einen offenen Brief verfasst, um die Öffentlichkeit über den Stand der Dinge zu informieren. „Ich hoffe nach wie vor auf eine Lösung, aber die Hoffnung schwindet langsam“, sagt Heisz.

Mit dem offenen Brief möchte ich versuchen noch im Guten zu einer Lösung in der Sache zu kommen.

Bürgermeister Johann Heisz

Von der Diözese heißt es dazu lediglich, dass bis dato seitens der Pfarre für die Nutzung des Grundstücks durch die Stadtgemeinde kein Mietzins in Rechnung gestellt worden sei. Der Stadtgemeinde sei die Option auf ein Baurecht eingeräumt worden, das bis 2029 in Anspruch genommen werden könne. Das Baurecht würde bis Ende 2053 laufen.

Schenkungsgrund wäre eigentlich nichtig
Der Bürgermeister will in der Sache jedenfalls weiterkämpfen. In seinem Brief verweist er auch darauf, dass der Schenkungsgrund für Grundstück eigentlich nichtig wäre, da dort nie eine Kirche errichtet wurde.

„Es erscheint daher nur recht und billig, wenn die Stadtgemeinde dieses Grundstück zu den von ihr angebotenen Bedingungen zurückkaufen könnte“, so Heisz.