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Auftakt zum Rechtsruck | Poker um Kommissar

(Bild: AFP)

Auftakt zum großen Rechtsruck. Die Europa-Wahlen sind schon geschlagen! Wie bitte? Wählen wir nicht erst am Sonntag? Ja, stimmt, wir in Österreich und die Menschen in den meisten anderen EU-Ländern wählen tatsächlich erst am Sonntag. Aber die Niederländer waren schon am Donnerstag zu den EU-Urnen gerufen – weitere Länder begannen gestern mit der Stimmabgabe. Ein amtliches Ergebnis aus Holland wird zwar nicht vor Sonntag Abend bekannt gegeben. Aber die Prognosen deuten darauf hin, dass sich das rot-grüne Wahlbündnis und die radikal-rechte Partei des Populisten Geert Wilders ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Die euroskeptische Wilders-Partei würde demnach sieben der 31 niederländischen Mandate erobern. Bei den Wahlen vor fünf Jahren errang Wilders genau ein Mandat… Scheint so, als wäre das sich abzeichnende niederländische Ergebnis der Auftakt zum erwarteten großen Rechtsruck bei den Europa-Wahlen an diesem Wochenende.

Poker um den Kommissar. Auch für Österreich wird bekanntlich ein starker Rechtsruck erwartet, man geht davon aus, dass die FPÖ erstmals bei einer bundesweiten Wahl stärkste Kraft im Land wird. Unterdessen geht die ÖVP, bei den letzten EU-Wahlen genauso wie bei den letzten Nationalratswahlen vor fünf Jahren weitaus stärkste Kraft hierzulande, davon aus, auch den nächsten EU-Kommissar bestimmen zu können. Bundeskanzler Karl Nehammer führte zuletzt Gespräche mit dem deutschen CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber und gestern eines mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Wien, bei denen auch die künftige Kommissionsverteilung thematisiert wurde. Dabei geht es einerseits um das Ressort des Kommissars, andererseits um den Nominierungsprozess im Parlament. Und da dürfte es – nicht zuletzt nach kritischen Äußerungen Werner Koglers, des grünen Noch-Koalitionspartners der ÖVP, noch einen Poker um das österreichische Amt in der Kommission geben. Jedenfalls wird man, so lange man noch eine Mehrheit hat, einen blauen Kommissar zu verhindern wissen.

Kommen Sie gut durch den Samstag!