Präsidentin zu Besuch

Geheimer Poker um den EU-Kommissar in Wien

Karl Nehammer mit Ursula von der Leyen im Sommer 2023 bei den Salzburger Festspielen. Beim gestrigen Wien-Besuch gab es keine Fotos.

(Bild: Tröster Andreas)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen flog am Freitag abgeschottet von der Öffentlichkeit für eine Kurz-Visite in Wien ein. Es ging unter anderem um die neue Besetzung des EU-Kommissars.

Bei einem Mittagessen nützte ÖVP-Kanzler Karl Nehammer die Gelegenheit, um herauszufinden, welches Ressort Österreich in der neuen EU-Kommission erhalten könnte.

Parlamentarischer Prozess
Die Kommissionspräsidentin wiederum wollte wissen, wie die Auswahl des EU-Kommissars abläuft. Im Gegensatz zu anderen EU-Staaten ist es hierzulande ein parlamentarischer Prozess. Zuerst müssen sich alle Minister einstimmig auf einen Kandidaten einigen. Die nominierte Person muss dann vom Hauptausschuss im Parlament mit einer Mehrheit bestätigt werden.P

Von der Leyen wird aufgrund des engen Zeitplans zur Nationalratswahl keine Wünsche in Richtung Ressort oder Frauenquote an Österreich herantragen, sondern den nominierten Kommissar nach seinen Qualifikationen das Ressort zuteilen – das scheint der Sukkus des Gesprächs zu sein. Das klingt jetzt nicht spektakulär, aber normalerweise läuft das Prozedere anders ab. Erst wenn der Kommissionspräsident oder die Kommissionspräsidentin vom EU-Parlament designiert wurde, tritt die Kommissionspräsidentin an die EU-Mitgliedsländer heran, und bittet um die Vorschläge für die EU-Kommissare.

Meistens wird den Ländern da schon kommuniziert, welches Ressort an den jeweiligen Mitgliedsstaat fallen könnte. Auch die Frauenquotes spielt hier eine erhebliche Rolle. Da das EU-Paralement, aber aller Wahrscheinlichkeit nach erst im September Ursula von der Leyen designieren wird, könnte die Bestellung in Österreich mit dem Nationalratswahltermin Ende September zusammenfallen. Diese Kollision soll vermiedern werden. Daher schient man sich auf das Prozedere geeinigt zu haben, dass die Regierung Österreichs EU-Kommissar noch vor dem Herbst nominiert. 

Vizekanzler Kogler schießt quer
Aber auch diese Nominierung wird schwierig. Grünen-Chef Werner Kogler hatte der ÖVP am Donnerstag ausgerichtet, dass es kein Naturgesetz sei, dass der Nominierungsvorschlag für den EU-Kommissar von der ÖVP komme. Einen Tag später ruderte er zwar zurück.

Tatsache ist: Auch die Grünen haben noch ein paar Posten zu besetzen, die ihnen laut Sideletter-Vereinbarung zustehen. Möglicherweise war es ein Warnschuss von Kogler in Richtung ÖVP, damit dieses Personalpaket noch abgeschlossen wird. Denn die Zeit drängt. Es sind nur mehr weniger als vier Monate bis zur Nationalratswahl. 

Wie auch immer: Jetzt beginnt das Pokern, ob Magnus Brunner, Karoline Edtstadler oder doch ein unabhängiger Kandidat Österreichs EU-Kommissar wird. Finanzminister Magnus Brunner würde sich mit seinen Qualifikationen  für den EU-Kommissar für Wettbewerb oder Energie eignen. Karoline Edtstadler für Justiz.