Unermüdlicher Kampf
Scholz sicher: „Russland wird nicht durchkommen“
Kurz vor der Europawahl lässt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer starken Kampfansage an den kriegstreibenden Kreml-Chef Wladimir Putin aufhorchen. Den Frieden in Deutschland setze man dadurch nicht aufs Spiel, versicherte er.
„Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen Plänen“, zeigte sich der SPD-Politiker in seiner am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft überzeugt. „Putin muss erkennen, dass er seinen brutalen Feldzug nicht gewinnen kann. Dass es nur einen gerechten Frieden geben kann für die Ukraine.“
Für diesen gerechten Frieden arbeite man unermüdlich, unterstrich Scholz. „Friedenspolitik heißt, dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen. Und dass wir dabei besonnen bleiben“:
Friedenskonferenz in der Schweiz steht bevor
Er betonte dabei eine konstante Abstimmung mit Partnern und Verbündeten und verwies auf anstehende Beratungen über das Thema beim G7-Gipfel und die am kommenden Wochenende geplante Friedenskonferenz in der Schweiz. Scholz kündigte an, dort bei den Vertretern aus Asien, Afrika und Südamerika für eine gemeinsame Position gegenüber Russland zu werben, dass man zum Völkerrecht und zur Charta der Vereinten Nationen stehe. „Und deshalb muss Russland seinen Eroberungskrieg beenden.“
Mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine sagte er, „dabei setzen wir den Frieden hier bei uns in Deutschland nicht aufs Spiel“. Bei dieser seiner Haltung seit Beginn des russischen Angriffskriegs bleibe es auch.
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