Wird heute entrümpelt?

Die EU-Wahl: Ein Missverständnis

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Wetten, dass heute Abend, wenn sich das Ergebnis abzeichnet, nur über die politische Befindlichkeit Österreichs diskutiert wird und kaum über Europa?

Österreich ist dabei keine Ausnahme. So geht es heute Abend in allen Hauptstädten zu. Ganz einfach: Weil es (noch immer) kein europäisches Volk gibt und die nationalen Regierungen außer salbungsvollen Sonntagsreden nichts dazu beigetragen haben, dass ein solches entsteht. Also sind diese EU-Wahlen wieder nichts anderes als 27 nationale Referenden über nationale Politik, deren Summe dann das EU-Parlament ergibt.

Zu den Missverständnissen zählt zudem, dass ein Votum zur EU politisch „nichts kostet“, also Wut- und Denkzettelstimmen an die Regierungen gratis sind. Doch im Vergleich zu der Folgenschwere von Maßnahmen, die im EU-Parlament über das Schicksal des Kontinents entschieden werden, ist der Nationalrat ein Leichtgewicht. Und dennoch wird der heutige Tag vor allem als Probegalopp zur Nationalratswahl gesehen.

Das einzige Gemeinsame, das die 27 Wahlen verbindet, ist der Trend nach rechts bzw. rechtsaußen. Das kann die Chance zum Entrümpeln der EU sein. Das kann aber auch das Gegenteil heißen, wenn es bedeutet, noch mehr Sand in das Getriebe von Brüssel zu streuen.

Heute ist jedenfalls ein Tag, an dem die Wähler nicht nur zur Stimmabgabe, sondern auch zu Verantwortung aufgerufen sind.