Andreas Mölzer:

„Europaparlament ist nur ein Potemkinsches Dorf“

Im aktuellen „TV-Duell“ zwischen Andreas Mölzer und Eva Glawischnig auf krone.tv ging es unter anderem um die innenpolitischen Konsequenzen des EU-Wahlergebnisses, die Einschätzung, ob es durch die Wahl in Europa nun tatsächlich zu einem Rechtsruck gekommen sei, wer künftiger EU-Kommissar aus Österreich werden könnte und ob es sinnvoll wäre, wenn Österreich wieder eine Expertenregierung bekommt.

Bezüglich der EU-Wahl analysiert Eva Glawischnig: „Jede Wahl bringt im Ergebnis irgendeine Überraschung. In diesem Fall war der Unterschied zwischen den drei großen Parteien FPÖ, ÖVP und SPÖ viel größer vorhergesagt. Nun beträgt die Differenz zwischen dem ersten und dem dritten Platz aber nur gut zwei Prozent.“ Andreas Mölzer bestätigt: „Für Kickl ist das eine geschickte Geschichte. Nun müssen die Funktionäre der FPÖ wieder viel laufen, weil der Unterschied zur ÖVP mit einem Prozent Vorsprung nur so gering ist. Auch Babler wollte ja in den Ring um das Kanzlerduell steigen. Das wird sich nun aber auf Kickl gegen Nehammer reduzieren. Babler ist draußen.“ Glawischnig versucht eine Begründung dafür zu finden, weshalb der FPÖ-Vorsprung nun doch viel kleiner als erwartet ausgefallen sei: „Vilimsky war mit seiner Sprache sehr laut und derb. Vielleicht war er den Menschen einfach zu laut.“

Harald Vilimsky feiert den Wahlsieg. (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Harald Vilimsky feiert den Wahlsieg.

Mölzer siebter Zwerg von links
Die Frage, ob das europaweite Wahlergebnis nun der vorhergesagte Erdrutschsieg der Rechten gewesen sei, beantwortet die ehemalige Grüne Frontfrau folgendermaßen: „In Frankreich sind die über 30 Prozent von Marine Le Pen mit Sicherheit ein Erdrutsch. In Deutschland war die AFD erfolgreich, die Ampelregierung ist endgültig tot.“ Mölzer ergänzt: „Ja, es gab den Rechtsruck. Aber es gibt keine rechte Einigkeit. Le Pen duldet etwa niemand, der ihr die Show stehlen könnte. Deshalb wurde die AFD auch aus dem rechten Fraktionsbündnis ausgeschlossen. Meloni wiederum glaubt, sie ist schon eine Art Star. Das europäische Parlament ist nur ein Potemkinsches Dorf. Ich war dort der siebte Zwerg von links oder der siebte Zwerg von damals 710 Abgeordneten.“

„Meloni glaubt sie ist eine Art Star“, meint Andreas Mölzer. (Bild: AFP)
„Meloni glaubt sie ist eine Art Star“, meint Andreas Mölzer.

Leute hineinpressen
Auch die Frage, wer der nächste EU-Kommissar aus Österreich werden könnte, wurde hitzig diskutiert. Mölzer: „Es stellt sich gleich einmal die Frage, ob wir einen Kommissar überhaupt brauchen. Jedenfalls ist das nicht „unser“ Kommissar. Diese Bezeichnung ist nicht zutreffend.“ Für den ehemaligen Europa-Abgeordneten stelle sich die aktuelle Situation so dar, als ob die Bundesregierung in ihren letzten Wochen noch möglichst viel umsetzen wolle und Positionen, die im Sideletter stünden, noch rasch verwirklichen möchte. Mölzer: „Da geht alles schnell-schnell, damit wir unsere Leute noch schnell wo hineinpressen können. Etwa den EU-Kommissar. Oder den ORF-General. Oder den Gouverneur der Notenbank.“ Glawischnig bestritt diese Absicht, die Diskussion wurde im Verlauf dieses Themenpunkts sehr emotional.

Alle Aussagen der beiden Duellanten sehen Sie im Video oben.

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