Claudia Plakolm, ÖVP-Staatssekretärin für Digitalisierung, Jugend und Zivildienst, sieht im Ergebnis der EU-Wahl einen ordentlichen Mobilisierungsfaktor für die eigenen Reihen. Im krone.tv-Talk mit Jana Pasching erklärt sie, dass man nun betonen müsse, wofür man stehe, denn das sei mit dem Koalitionspartner nicht immer einfach gewesen.
Man hatte nach den letzten Umfragen zur EU-Wahl Schlimmeres befürchtet, letztendlich ist die ÖVP aber mit dem Wahlsieger FPÖ auf knapp ein Prozent auf Tuchfühlung gegangen. „Das bedeutet für uns den Auftrag, dass man konsequent weiterarbeiten muss und man jetzt diese Aufholjagd in Richtung Herbst, Richtung Nationalratswahl beginnt. Es war dann doch überraschend, dass wir so nah an die Erstplatzierten gekommen sind. Das ist ein ordentlicher Mobilisierungsfaktor für die eigenen Reihen“, erzählt Plakolm.
Dass es mit dem Koalitionspartner, den Grünen, nicht immer einfach war und viele inhaltliche Auseinandersetzungen gab, sei kein Geheimnis. Deshalb müsse man mehr denn je auch stärker betonen, wofür man stehe.
„Junge wollen mitsprechen“
Plakolm sei vor allem stolz, dass man bei den Jungwählern den Platz eins bei der Europawahl geholt hat und ein Plus von vier Prozent verzeichnen konnte. Wie die SPÖ kam die ÖVP auf 20 Prozent der Stimmen der unter 30-Jährigen, konnte aber bei den jungen Wählern die meisten Zugewinne verbuchen. „Junge Menschen wollen von der Politik vertreten werden und mitsprechen können.“ In einem Wahlkampfjahr wie heuer sei es für junge Menschen, nicht unbedingt einladend, mitzuwirken oder bei einer Partei anzudocken. „Es ist nicht unbedingt die Atmosphäre, bei der man sagt: Ja, da möchte ich jetzt mitreden.“ Das liege laut Plakolm wohl daran, dass man das Gemeinsame zu wenig in den Vordergrund stelle.
Digitalisierung als Chance
Erst vor wenigen Tagen hat die ÖVP-Politikerin die Digitalisierungsunterstützung für Gemeinden präsentiert. 120 Millionen Euro stehen bereit, Voraussetzung ist, dass diese ihre Einwohner bei der Registrierung für die ID Austria unterstützen. Die Staatssekretärin sieht in der Digitalisierung „unglaublich viele Chancen im alltäglichen Leben und auch seitens der Politik und Verwaltung, die Möglichkeit, ein moderner Staat zu werden.“ Aber es gäbe auch Berührungsängste, die zum Teil auch berechtigt seien, so Plakolm.
Was das Gemeindepaket bringt und viele weitere Informationen sehen Sie im Video oben!
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