Filzmaier analizleri

Turkuaz-Yeşillerin devam etmesi neden saçma?

22.06.2024 17:20

Yeşiller Bakanı Leonore Gewessler, ÖVP'nin açık iradesine rağmen AB'de bir çevre yasasından yanaydı. O tarihten bu yana Gewessler'in hukuka aykırı davranıp davranmadığı konusunda hukuki bir ihtilaf söz konusudur. Ancak siyasi açıdan turkuaz-yeşil koalisyonun varlığını sürdürmesi düpedüz saçmalıktır.

1 Evet. Yeni seçimler için belirlenen son tarihler nedeniyle, koalisyonun sona ermesi tam olarak aynı seçim gününe yol açacaktı, ki zaten 29 Eylül'de seçim var. Federal Cumhurbaşkanı'nın geçici bir çözüm olarak başka bir uzmanlar hükümeti atamak zorunda kalması gibi bir dizi sonuçsal sorun da var. Ancak kişinin iradesine karşı devam eden bir koalisyon daha mı iyidir?

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