Schreckgespenst Le Pen

Scholz über Frankreich-Wahl: „Mache mir Sorgen“

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz blickt sorgenvoll auf die politischen Vorgänge im Nachbarland Frankreich.

(Bild: APA/AFP/MIGUEL MEDINA)

Nach der Ausrufung vorgezogener Neuwahlen durch Präsident Emmanuel Macron blicken zahlreiche Regierungen in der EU sorgenvoll dem kommenden Wahlsonntag entgegen. Laut einer aktuellen Umfrage könnten die Rechtspopulisten sogar die absolute Mehrheit erreichen. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte am Sonntag ganz offen: „Ich mache mir Sorgen.“

Er hoffe, dass nicht Marine Le Pen mit ihrem Rassemblement National (RN) gewinne. „Aber darüber entscheiden die Französinnen und Franzosen“, so Scholz in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Gleichzeitig betonte der SPD-Politiker, dass er auch nach einem möglichen Wahlsieg Le Pens Präsident Macron „in den Gremien, in denen ich sitze, weiterhin sehen“ werde.

Le Pen machte ihre Partei salonfähig
Während Le Pen vor wenigen Jahren noch als rechter Haudegen auftrat, zeigt sie sich mittlerweile betont sanft. Im letzten Präsidentschaftswahlkampf sagte sie gar, sie wolle Frankreich wie eine Mutter führen. Erfolgreich hat sie das RN „entteufelt“ und von dem radikalen Image gelöst, das mit ihrem Vater und dessen Holocaust-Verharmlosung einherging. Längst hat sie sich und ihre Partei bis weit in die bürgerliche Mitte wählbar gemacht und das Schreckgespenst des Rassemblement National für viele verpuffen lassen.

Marine Le Pen könnte bei den vorgezogenen Parlamentswahlen die große Gewinnerin werden.

(Bild: APA/AFP/STEPHANE DE SAKUTIN)

Wie salonfähig das RN mittlerweile ist, sieht man auch darin, dass der Chef der konservativen Républicains, Éric Ciotti, kurzerhand ein Bündnis mit ihnen für die Parlamentswahl ankündigte. Ein großer, empörter Teil der einstigen Volkspartei versucht nun, Ciotti als Vorsitzenden loszuwerden, denn eine Allianz wäre ein Dammbruch. 

So wird gewählt
Die Abgeordneten der Französischen Nationalversammlung werden nach dem Mehrheitswahlkreis in zwei Wahlgängen gewählt. Auf Anhieb gewählt sind Kandidaten, die in einem Wahlkreis eine absolute Mehrheit der Stimmen erreichen. Wird diese verfehlt, findet eine zweite Wahlrunde unter den beiden Bestplatzierten sowie jenen Kandidaten, die von mindestens 12,5 Prozent aller Wahlberechtigten im betreffenden Wahlkreis unterstützt wurden. In der zweiten Runde reicht die relative Stimmenmehrheit zur Wahl.