„Krone“-Kommentar
Rückenstärkung für die Ukraine
Großes Theater in Brüssel: festlicher Auftakt der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine. Die Türkei kennt dies aus dem Jahr 2005. Inzwischen liegen die Verhandlungen auf Eis.
Jedes Kapitel muss einzeln abgearbeitet werden, damit das nächste eröffnet werden kann – einstimmig. Viktor Orbán kann noch 75-mal Störfeuer loslassen. Und am Ende würde dann Paris den Beitritt blockieren, außer der EU gelingt eine Reform der Agrarsubventionen ohne Nachteil für Frankreich - angesichts der enormen Agrarproduktion der Ukraine die Quadratur des Kreises.
Die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen ist vor allem als Rückenstärkung für die Ukraine gedacht. Die Regierung hatte umfassende Reformanstrengungen begonnen, aber Krieg ist der größte Feind von Rechtsstaatlichkeit.
Das Krebsgeschwür des Oligarchensystems nährt sich an den finanziellen Kriegsnotwendigkeiten, und Medienfreiheit verkommt zu einer hohlen Phrase; – alles steht unter dem Gebot der nationalen Anstrengungen.
Wenn man aber in Wien die ukrainischen Porsches (und andere Luxusmarken) herumkreuzen sieht, muss man sich doch Gedanken machen, wie weit es wirklich um diese nationalen Anstrengungen bestellt ist. Die Männer im wehrfähigen Alter leben entweder vom Krieg oder wissen, wie man ihm entkommt.
Wenig Trost ist da, dass die Verhältnisse in Russland alle Übel in der Ukraine noch weit in den Schatten stellen.
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