Nordkorea-Sanktionen
Russland: „Es kann nicht ewig so weitergehen“
Im Lichte seiner neuen strategischen Partnerschaft mit dem Regime in Pjöngjang will Kremlchef Wladimir Putin offenbar die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea aufweichen.
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärte am Montag: „Wir denken, dass es einfach unfair und entmutigend ist, dem Land endlose Sanktionen aufzuerlegen.“ Es müsse darüber nachgedacht werden, wie diese Strafmaßnahmen verändert werden könnten. Denn laut Nebensja kann es „nicht ewig so weitergehen“.
Westliche Staaten verdächtigen Moskau, trotz der Sanktionen Technologien an Pjöngjang weiterzureichen – im Tausch gegen Artilleriemunition und Raketen, die es für Zerstörungen in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine einsetzt.
Russische Präzisionswaffen an Nordkorea?
Schon Ende März hatte Russland seine Vetomacht im Weltsicherheitsrat in New York dafür eingesetzt, einem Expertengremium zur Beobachtung Nordkoreas in Bezug auf die Strafmaßnahmen das Mandat zu entziehen. Mit Blick auf westliche Waffenlieferungen an die Ukraine drohte Russlands Präsident zudem zuletzt damit, Präzisionswaffen an Nordkorea zu liefern.
Das von Machthaber Kim regierte Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms mit weitreichenden UN-Sanktionen und Einfuhrverboten belegt, die unter anderem auch den Handel mit Waffen oder die Weitergabe von Militärtechnologien an das Land betreffen. Bei einem Staatsbesuch in Pjöngjang hatte Putin mit Kim ein neues Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, das auch einen gegenseitigen Beistand im Kriegsfall vorsieht.
Neue taktische Rakete getestet?
Auch Raketentests sind eigentlich untersagt, werden aber immer wieder getestet. So auch am Montag, als südkoreanische Behörden den Abschuss zweier ballistischer Raketen aus Nordkorea registrierten. Am Dienstag behauptete die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA, dass unter anderem eine neue taktische Rakete getestet worden sei, die einen 4,5-Tonnen-Supersprengkopf tragen könne.
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