„Krone“-Kommentar
Die K.-u.-k.-Allianz der Euro-Rechten
Wien, Prag, Budapest, die Metropolen der Habsburger-Monarchie – sie sollen künftig die zentrale Achse der Euro-Rechten bilden. Zumindest wenn es nach Viktor Orbán, Andrej Babiš und Herbert Kickl (FPÖ) geht. Der ungarische Regierungschef, der ehemalige tschechische Premier und der österreichische Oppositionsführer haben ja vor wenigen Tagen als „Patrioten für Europa“ eine neue Rechtsfraktion präsentiert.
EINERSEITS weiß man, dass die eigentlichen Schwergewichte der Rechtsparteien natürlich aus den großen EU-Staaten kommen. Und dazu zählen weder Österreich noch Ungarn oder Tschechien.
ANDERERSEITS haben damit drei Parteien aus zentraleuropäischen Staaten – die tschechische von den Liberalen kommend, die ungarische von den Christdemokraten kommend und eben Österreichs FPÖ – eine Plattform geboten, die die Basis für eine breitere Einigung der Rechten bilden könnte.
Die Mehrheit der Parteien, die zuvor in der Fraktion „Identität und Demokratie“ waren, dürfte sich anschließen. Und nach den französischen Parlamentswahlen wird sich wohl auch Le Pen der Gruppe zuwenden. Ebenso wie der Niederländer Geert Wilders. Auch die Vorbehalte gegen die deutsche AfD könnten bald gegenstandslos sein.
Und nachdem die Italienerin Giorgia Meloni und die von ihr geführte ECR-Fraktion vom EU-Establishment ignoriert wurde, könnte es auch von dieser Seite eine Annäherung geben. Damit wären die Rechten gemeinsam die stärkste Gruppe im EU-Parlament.
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