Mit einem Baubeginn der neuen Donaubrücke in Mauthausen im Jahr 2024 wird es wohl nichts mehr werden. Vielmehr ist völlig unklar, wann die Bagger überhaupt anrollen. Das Höchstgericht erkannte die Einsprüche gegen den UVP-Bescheid als rechtmäßig an und bestätigte die „aufschiebende Wirkung“ bis zum Verfahrensende.
Riesenenttäuschung bei den Landeshauptleuten Thomas Stelzer (Oberösterreich) und Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich) sowie den Verkehrslandesräten Günther Steinkellner und Udo Landbauer. Nachdem für die Umweltverträglichkeitsprüfung der neuen Donaubrücke bereits ein positiver Bescheid vorgelegen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht diesen nach mehrere Beschwerden – sowohl aus Ober- als auch aus Niederösterreich – wieder aufgehoben.
Damit ist laut den Politikern der Bau wieder in weite Ferne gerückt. Steinkellner: Wir nehmen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Kenntnis. Für die Menschen vor Ort, die täglich auf eine funktionierende und leistungsfähige Infrastruktur angewiesen sind, bleibt die bittere Enttäuschung, dass sich der Baustart der neuen Brücke verzögert.“
Die Nachricht ist eine schlechte für den Wirtschaftsstandort und geht letztlich zu Lasten der Bevölkerung
Thomas Stelzer, OÖ-Landeshauptmann
Aufgrund des schlechten Zustands der bestehenden Brücke wäre es enorm wichtig gewesen, die Bauvorbereitungen parallel zum Verfahren voranzutreiben. Mit der nun getroffenen Entscheidung liegen die Vorbereitungsarbeiten auf Eis.
Alte Donauquerung wird saniert
Auf der 60 Jahre alten Donaubrücke werden nun alle Sanierungs- und Sicherheitsmaßnahmen fortgeführt, um eine langfristige Totalsperre der Brücke zu vermeiden. Das Prüfintervall wurde erheblich verkürzt. Dadurch kann der Zustand der Brücke regelmäßig und umfassend überwacht werden.
Tempo 30 bleibt
Neben den gezielten Sanierungen bleibt die seit März 2023 geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h bestehen, um eine weitgehend unterbrechungsfreie Querung über die Donau in Mauthausen sicherzustellen.
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