„Krone“-Kommentar

Wie viele Parteien verträgt eine Regierung?

Bilanziert für die „Krone“: Wirtschaftschef Georg Wailand

(Bild: Krone KREATIV)

Auch wenn wir es nicht sehen wollen: Unser demokratisches Wahlsystem wird bald scheitern, wenn es so weitergeht. Autoritäre Regimes, von Ungarn bis Russland, verdrängen die etablierten Parteien, die Wirtschaft versucht, sich mit den jeweiligen Machthabern zu arrangieren.

Dass schon wenige Parteien in einer Regierung ein Chaos auslösen können, erleben wir bei der „Ampel-Koalition“ in Deutschland. Unser wichtigster Handelspartner strauchelt ob der politischen Differenzen.

Ein noch aktuellerer Fall stammt aus den Niederlanden: Dort ist die Szene traditionell durch eine Vielzahl an Parteien charakterisiert, sieben Monate nach der Wahl gibt es dort jetzt eine Vierer-Koalition. Der rechte Wahlsieger Geert Wilders wollte Chef werden, wurde jedoch – wie vermutlich Herbert Kickl bei uns – von den anderen Parteien abgelehnt. Jetzt ist Wilders nicht in der Regierung, wird aber versuchen, dem ursprünglich sozialdemokratischen Premier Dick Schoof ins Handwerk zu pfuschen.

Wenn so eine Multi-Parteienlandschaft „übergeht“, führt das zu einer Situation wie in Südafrika: Dort verfügt die neue Regierung über 32 Minister und 43 (!) Stellvertreter. Wie soll das funktionieren?

Die Demokratie mit ihrem Respekt vor dem Individuum ist als Führungsinstrument, insbesondere im ökonomischen Bereich, im Nachteil gegenüber dem Diktat der Potentaten. Es ist Zeit, neue Modelle zu finden!