Ramadan-Deko, Badetage für Frauen, Führerscheinprüfung auf Türkisch: Das Programm der SÖZ (sieben Bezirksräte) hat es in sich
Die Aufregung war groß, als kürzlich bekannt geworden ist, dass sich in Wiener Neustadt (NÖ) eine islamische Partei gegründet hat, die bei den Nationalratswahlen im Herbst 2024 antreten will. Mittlerweile sind in ganz Europa Islamparteien auf dem Vormarsch. Wäre so eine Bewegung auch in Wien erfolgreich? Etwa bei der Wien-Wahl 2025?
Vor neun Jahren versuchte die Liste „Gemeinsam für Wien“ (GfW) ins Rathaus einzuziehen. Die Türkenpartei scheiterte damals allerdings kläglich, sie konnte lediglich 0,91 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen. Die Migrantenpartei verschwand daher rasch wieder in der Versenkung.
In der Folge entstand daraus jedoch die Gruppe „SÖZ – Sozial & Ökologisch“. Bei der Wiener Landtagswahl 2020 erlangte die Partei immerhin schon 1,20 Prozent. Der Einzug in den Gemeinderat wurde damit zwar verpasst. Mit insgesamt sieben Mandataren kam SÖZ jedoch in sechs Bezirksvertretungen. hinein. Zwei Bezirksvertreter – darunter Parteiobmann Hakan Gördü – errang die Gruppierung in Favoriten.
Seither ist sie dort mehrfach mit kontroversen Forderungen aufgefallen: so eine Ramadan-Deko im 10. Bezirk sowie eigene „Frauen-Badetage“ im Amalienbad gefordert.
Die Anträge riefen stets großen Unmut und Irritationen in der Bevölkerung hervor. Auch für die Führerscheinprüfung auf Türkisch hat man sich eingesetzt. Wird die Politplattform kommendes Jahr erneut antreten? Auf eine entsprechende Anfrage der „Krone“ hat SÖZ nicht reagiert. Es bleibt also spannend.
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