Hilfe für Ukraine
Drittes Patriot-System aus Deutschland angekommen
Mittlerweile ist das dritte Patriot-Flugabwehrsystem aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen.
„Es wird helfen, den Schutz der Bevölkerung und der Infrastruktur zu verbessern“, schrieb Martin Jäger auf X (früher Twitter). Die ukrainische Besatzung habe eine entsprechende Ausbildung in Deutschland absolviert. Ein Großteil der deutschen Waffenlieferungen ging zuletzt an die Ukraine.
Insgesamt hat die Bundesrepublik im ersten Halbjahr Genehmigungen für Rüstungsexporte im Volumen von rund 7,6 Milliarden Euro erteilt. Das geht aus einem am Freitag vom deutschen Wirtschaftsministerium veröffentlichten Bericht zur Rüstungsexportpolitik hervor. Die Ukraine sei dabei Hauptempfängerland mit rund 4,9 Milliarden Euro an genehmigten Exporten, was 64 Prozent entspreche. Insgesamt entfielen 91 Prozent auf Genehmigungen für Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder, zu denen auch die Ukraine gehört.
Rüstungsexporte aus Deutschland verzeichnen Rekordhoch
Von dem Gesamtvolumen von rund 7,6 Milliarden Euro gingen den Angaben zufolge 5,5 Milliarden Euro in Kriegswaffen und 2,1 Milliarden Euro in sonstige Rüstungsgüter. Staatssekretär Sven Giegold betonte: „Die Zusammensetzung der Genehmigungswerte verdeutlicht, was für uns maßgebend ist: Die Unterstützung der Ukraine und anderer Partnerländer, die Verteidigung unserer Friedensordnung und die Sicherung von Menschenrechten.“
Im Gesamtjahr 2023 waren die Rüstungsexporte aus Deutschland auf rund 12,2 Milliarden Euro und damit auf ein Rekordhoch gestiegen. Auch im vergangenen Jahr war bereits die von Russland im Februar 2022 angegriffene Ukraine mit Rüstungsexporten von insgesamt rund 4,4 Milliarden Euro das Hauptempfängerland.
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