„Krone“-Kommentar

Wahlsiege, die täuschen können

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Achtung Täuschung! Bei Wahlresultaten, wo Erdrutsch draufsteht, muss nicht Erdrutsch drin sein. Es kommt auf das Wahlsystem an. Bei einem K.O.-System zählt die Mehrheit in jedem einzelnen Wahlkreis.

Beispiel Großbritannien: Die Zahl der Sitze für die Labour Party hat sich zwar auf über 400 (von insgesamt 650) verdoppelt, aber an Stimmen hat Labour nur 1,6 % auf 34 % dazugewonnen! Diesen täuschenden Erdrutsch hat die Partei Rechtsaußen Nigel Farage zu verdanken, der die Konservative Partei „kannibalisierte“ (während er selbst nur 4 Mandate errang. Jetzt will er die führungslose Konservative Partei an sich reißen).

Grotesk: In Großbritannien feiert Labour also einen Erdrutschsieg, der ein Rechtsruck ist. Eine solche Abweichung der Zahl der Sitze von der Zahl der Prozente wird heute auch die zweite Runde der französischen Parlamentswahl zeigen – entsprechend dem Mehrheitswahlrecht.

Jede Demokratie hat ihre Spielregeln. Wir setzen auf das Verhältniswahlrecht, das die Sitze nach den Prozenten aufteilt. Dieses System mag als gerechter empfunden werden, erschwert aber das Regieren: die Suche nach Koalitionen und die Erpressung durch kleine Koalitionspartner. Der langjährige deutsche FDP-Chef und vielfache Außenminister Hans-Dietrich Genscher kommentierte einmal scherzhaft seinen Schwenk mal zu SPD, mal zu CDU/CSU: „Mir ist egal, wer unter mir Bundeskanzler ist.“