Nach Wahlsieg

Linksbündnis sucht jetzt einen Premier-Kandidaten

Ausland
08.07.2024 12:59

Das aus der Wahl in Frankreich siegreich hervorgegangene linke Neue Volksbündnis will unbedingt regieren. Doch einen gemeinsamen Premier-Kandidaten haben die sich im Kampf gegen den rechtsextremen Rassemblement National zusammengeschlossenen Parteien noch nicht gefunden.

Diese Führungsperson soll aber noch diese Woche präsentiert werden. Das Bündnis müsse zeigen, dass es regierungsfähig sei, sagte der Chef der Sozialisten, Olivier Faure. Auch die Fraktionschefin der linkspopulistischen La France Insoumise, Mathilde Panot, kündigte an, noch diese Woche einen „Premierminister und eine Regierung“ vorzuschlagen.

Sie brachte erneut den früheren LFI-Parteichef Jean-Luc Mélenchon ins Spiel, der bei den übrigen beteiligten Parteien auf heftige Ablehnung stößt. „Mélenchon hat den Linken beigebracht zu gewinnen (...), seinetwegen existiert die Neue Volksfront“, sagte Panot dem Sender RTL. Im Gespräch für den Posten sind auch die Grünen-Chefin Marine Tondelier und der Abgeordnete François Ruffin, der sich von der LFI getrennt hat.

Premierminister Gabriel Attal bleibt vorerst im Amt, Präsident Emmanuel Macron hat ihn darum gebeten, um „die Stabilität des Landes zu gewährleisten“. (Bild: APA/AFP/POOL/ALAIN JOCARD)
Premierminister Gabriel Attal bleibt vorerst im Amt, Präsident Emmanuel Macron hat ihn darum gebeten, um „die Stabilität des Landes zu gewährleisten“.

Mélenchon selbst Verbündeten zu extrem
Nun könnten aber die vielen Differenzen erneut zutage treten. Mélenchon wird von vielen Verbündeten als zu extrem erachtet. Sein EU-Wahlkampf war pro-palästinensisch geprägt, er hat in der Vergangenheit immer wieder Autokraten wie Wladimir Putin hofiert und fiel in der Vergangenheit auch immer wieder mit deutschlandfeindlichen Tönen auf.  

Präsident Macron steht zwar politisch in der Pflicht, einen Premierminister aus dem größten Lager zu ernennen, das sich zum Regieren bereit sieht. Dem Vorschlag dieses Lagers muss er aber nicht in jedem Fall folgen und kann auch einen anderen Vertreter aus dem Lager auswählen.

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