Orbán in Moskau
Schwedische Minister meiden nun ungarischen Boden
Als Reaktion auf Alleingänge des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes – Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping – will Schweden vorübergehend keine Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. Auch seitens anderer EU-Staaten drohen ähnliche Protestmaßnahmen.
Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte EU-Kommissarin Jessika Roswall am Donnerstag. Schweden werde sich daher im Juli lediglich auf Beamtenebene an informellen Treffen in Ungarn beteiligen.
Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen Roswalls Angaben zufolge ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren. Auch in weiteren Ländern laufen demnach Diskussionen darüber. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg sprach sich jüngst gegen einen Boykott des ungarischen EU-Ratsvorsitzes aus Protest gegen die Soloaktionen von Premier Orbán aus.
Schwedischer Premier: „Orbán kidnappt Ratspräsidentschaft“
Orbán war zuletzt ohne Absprache mit Brüssel überraschend zu Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür deutliche Kritik aus der EU geerntet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson kritisierte die Reise bereits kurz nach Bekanntwerden als „verantwortungslos und illoyal“. Nun legte er noch einmal nach: Orbán missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft und kidnappe sie für seine eigenen Zwecke, sagte Kristersson am Rande des NATO-Gipfels in Washington.
Kommentare
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.