Orbán in Moskau
Schwedische Minister meiden nun ungarischen Boden
Als Reaktion auf Alleingänge des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes – Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping – will Schweden vorübergehend keine Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. Auch seitens anderer EU-Staaten drohen ähnliche Protestmaßnahmen.
Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte EU-Kommissarin Jessika Roswall am Donnerstag. Schweden werde sich daher im Juli lediglich auf Beamtenebene an informellen Treffen in Ungarn beteiligen.
Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen Roswalls Angaben zufolge ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren. Auch in weiteren Ländern laufen demnach Diskussionen darüber. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg sprach sich jüngst gegen einen Boykott des ungarischen EU-Ratsvorsitzes aus Protest gegen die Soloaktionen von Premier Orbán aus.
Schwedischer Premier: „Orbán kidnappt Ratspräsidentschaft“
Orbán war zuletzt ohne Absprache mit Brüssel überraschend zu Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür deutliche Kritik aus der EU geerntet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson kritisierte die Reise bereits kurz nach Bekanntwerden als „verantwortungslos und illoyal“. Nun legte er noch einmal nach: Orbán missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft und kidnappe sie für seine eigenen Zwecke, sagte Kristersson am Rande des NATO-Gipfels in Washington.
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