Während NATO-Gipfel

„Falkenangriff“: China hält Manöver nahe Polen ab

Archivbild: Ein chinesischer Soldat während einer Übung in Kambodscha

(Bild: APA/AFP/TANG CHHIN SOTHY)

Es ist ein klares Signal an den Westen: Während die NATO in Washington tagt, halten China und Belarus ein Manöver an der Grenze zu Polen ab. Die Militärübungen in direkter Nähe zum NATO-Gebiet fallen in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen Peking und der westlichen Allianz.

Laut dem chinesischen Verteidigungsministerium läuft die Anti-Terror-Übung in der weißrussischen Grenzstadt Brest seit Montag und soll bis Mitte Juli stattfinden. Die Zahl der teilnehmenden Soldaten wurde nicht mitgeteilt. „Die Kommandeure beider Seiten äußerten die Hoffnung, die Kampftechniken zu verbessern und die Zusammenarbeit und die Kommunikation zwischen den beiden Armeen zu vertiefen“, heißt es in der Erklärung aus Peking. Besonders hervorgehoben wurde: Das Manöver richte sich nicht gegen ein bestimmtes Land.

Polens Präsident Andrzej Duda beim NATO-Gipfel

(Bild: APA/AFP/Ludovic MARIN)

Polen: „Situation wird ständig analysiert“
Das NATO-Land Polen beobachtet die Übungen – zwischen 2011 und 2018 hatte es solche Manöver bereits gegeben –  in seiner Nachbarschaft genau. „Die Situation wird ständig überwacht und analysiert“, erklärt das Verteidigungsministerium in Warschau. Denn: „Das Verteidigungsministerium sieht durchaus die Gefahr, dass diese Operationen zu Desinformations- und Propagandazwecken anlässlich des NATO-Gipfels genutzt werden könnten.“ 

Der Krieg gegen die Ukraine und die westliche Unterstützung für Kiew sind das zentrale Thema des Treffens in Washington, das am Donnerstag zu Ende geht. In ihrer am Mittwoch veröffentlichten Gipfelerklärung äußerten die Staats- und Regierungschefs „tiefe Sorge“ über Chinas enge Beziehungen zu Russland.

Peking erbost über Vorwürfe der NATO
Peking hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bisher nicht verurteilt und liefert weiter zivil wie militärisch nutzbare Güter, sogenannte Dual-Use-Güter, an Moskau. Die Volksrepublik bezeichnet sich als neutral in dem Konflikt – seit Kriegsbeginn vertieften Peking und Moskau jedoch ihre Beziehungen. 

Peking reagierte auf die jüngsten Vorwürfe der Allianz erbost: Die NATO solle aufhören, die „sogenannte Bedrohung durch China“ hochzuspielen und „Konfrontation und Rivalität zu provozieren“, erklärte ein Sprecher der chinesischen Mission bei der EU am Donnerstag. Das Verteidigungsbündnis solle mehr zu Frieden und Stabilität auf der Welt beitragen.