Die Linzer ÖVP-Frau Doris Lang-Mayerhofer ist ins Visier ihrer Gegner geraten. Man wirft der 42-Jährigen einen viel zu laxen Umgang zwischen Geschäft und Politik vor – zu Recht? Die „Krone“ kennt neue Details und blickt dabei in die Vergangenheit.
Wie sehr trennt die Linzer ÖVP-Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer (sie wurde im April 42) Politisches und Privates voneinander? Diese Frage wird seit einigen Tagen in aller Öffentlichkeit diskutiert. Wie von der „Krone“ berichtet, tauchen ihr Name und der des Unternehmens Maylan, an dem sie mit 50 Prozent beteiligt ist, in einem Compliance-Bericht der KPMG auf. Für ein neues Foyer im Brucknerhaus flossen exakt 67.608 Euro in die Kassen des Familienbetriebs, den offiziell ihr Mann als Geschäftsführer leitet.
Die Mitglieder des Stadtsenats von Linz sowie die Bürgermeister der Städte Wels und Steyr dürfen während ihrer Amtstätigkeit keinen Beruf mit Erwerbsabsicht ausüben. § 2 Abs. 2 und 3 des Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetzes gelten mit der Maßgabe sinngemäß, dass der jeweilige Gemeinderat an die Stelle des Unvereinbarkeitsausschusses tritt. Das Oö. Unvereinbarkeits-Verfahrensgesetz für Mitglieder eines Stadtsenats gilt sinngemäß.
Oö. Gemeinde-Bezügegesetz, §2
Das alles ist ein Nebenschauplatz der eigentlichen Affäre, in der es um den von Bürgermeister Klaus Luger entlassenen Intendanten des Brucknerhauses, Dietmar Kerschbaum, geht.
Die gebürtige Innviertlerin und Tischlermeisterin Lang-Mayerhofer sitzt seit 2016 im Linzer Stadtsenat. Zuletzt versicherte sie, Politik und Unternehmertum seit dem Beginn ihrer Tätigkeit als Stadträtin klar zu trennen. Das muss sie auch tun. Immerhin ist in §2 des Oö. Gemeinde-Bezügegesetzes (Absatz 2) klar geregelt, dass „Mitglieder des Stadtsenats von Linz (...) während ihrer Amtstätigkeit keinen Beruf mit Erwerbsabsicht ausüben dürfen.“
Auftritt auf der Messe „Wohnen und Interieur“ in Wien
Ganz so streng dürfte die an sich beliebte Politikerin das aber nicht gesehen haben. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Doris Lang-Mayerhofer im März 2018 am Maylan-Messestand auf der „Wohnen und Interieur“ in Wien Möbel verkaufte. Die Stadträtin bot interessierten Kundschaften Stücke aus ihrer Manufaktur an. Ein klarer Gesetzesbruch, weil sie dabei operativ unternehmerisch tätig war? Kenner der gesetzlichen Materie beurteilen das zumindest als extrem gewagt.
Interessant zu beobachten ist, dass sich ÖVP-Linz-Obmann Martin Hajart in dieser Affäre nur verhalten vor seine Stadträtin stellt. Der Grund dafür fußt möglicherweise auf einem Ereignis, das acht Jahre zurückliegt. Damals ging es in Linz um die Nachfolge von Susanne Wegscheider, die als Stadträtin Platz für Jüngere machte.
Vizebürgermeister Martin Hajart musste damals Platz machen
Gesetzt war – erraten – Martin Hajart, den der damalige Linzer ÖVP-Chef Bernhard Baier ins Team holen wollte. Nur: Hajart traf damals die Rache der Frauen in der ÖVP. Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer flog nach der Wahl 2015 aus der Landesregierung – weshalb ÖVP-Senior Christoph Leitl alles in Bewegung setzte, um eine junge Frau aus der Wirtschaft ganz oben zu positionieren. Das war 2016 Doris Lang-Mayerhofer, für die Hajart Platz machen musste
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