Patentkrieg

Samsung fordert Verkaufsverbot für Ericsson-Produkte

(Bild: dapd/Clemens Bilan)

Im Patentkrieg um Mobilfunktechnologien zeichnet sich ein weiterer Konflikt ab. Nachdem Ericsson vor einigen Wochen in den USA ein Verkaufsverbot für Samsung-Gadgets beantragt hat, kontern die Südkoreaner nun ihrerseits mit dem Ruf nach einem Verkaufsverbot für Ericsson-Produkte. In dem Streit geht es um teils zentrale Mobilfunkpatente, wie sie in Standards wie GSM, UMTS oder GPRS enthalten sind.

Samsungs Gegenklage bei der US-Handelsaufsicht war ein erbitterter Streit um die Nutzung von Ericsson-Patenten vorausgegangen. Der südkoreanische Elektronikgigant hatte die Patente in der Vergangenheit von Ericsson lizenziert und das Abkommen zuletzt 2009 erneuert. Vonseiten Ericssons heißt es, Samsung weigere sich jetzt, die Patente erneut zu lizenzieren. Samsung behauptet, Ericsson würde für die Nutzung der Patente zu viel Geld verlangen.

Zwischen den beiden Unternehmen herrscht derzeit Eiszeit. Samsung hatte vor einigen Monaten bekannt gegeben, seinen ersten Netzausbau-Auftrag in Europa an Land gezogen zu haben. Die Südkoreaner sollen für den britischen Mobilfunkanbieter Three die LTE-Infrastruktur aufbauen, berichtet das IT-Newsportal "Heise". Netzwerkinfrastruktur ist eines von Ericssons wichtigsten Standbeinen. Mit dem Markteintritt in Europa dürfte sich Samsung bei Ericsson also kaum Freunde gemacht haben.

Standardpatente: Pflicht zur fairen Weitergabe
Unternehmen, die für das Funktionieren von Geräten zentrale Patente halten, sind dazu verpflichtet, diese Schutzrechte zu fairen Konditionen an die Konkurrenten zu lizenzieren. Zuletzt waren im ausufernden Patentstreit innerhalb der Smartphone-Branche jedoch manche Hersteller dazu übergegangen, ihre Standardpatente gegen Konkurrenten einzusetzen. So überprüfen derzeit beispielsweise die Wettbewerbshüter in den USA und der EU, ob Google die Patentvorräte der übernommenen Tochter Motorola als Druckmittel gegen Microsoft eingesetzt hat. 

Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson gilt als Mobilfunk-Pionier und verfügt deswegen über ein reichhaltiges Portfolio von grundlegenden Handy-Patenten. Diese lizenziert das Unternehmen bis heute an andere Handyhersteller, auch wenn die Ära der Ericsson-Handys längst vorbei und auch die Zusammenarbeit mit Sony Vergangenheit ist. Vonseiten Ericssons betont man, Samsung die strittigen Patente zu fairen Konditionen anzubieten.