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Metsola darf in Brüssel Parlamentschefin bleiben

Die Maltesin Roberta Metsola von der Europäischen Volkspartei (EVP) wurde am Dienstag mit 562 Stimmen als Präsidentin des Europaparlaments wiedergewählt. Sie erhielt somit deutlich mehr als die für eine Mehrheit nötigen 312 Stimmen und ist nun für weitere zweieinhalb Jahre gewählt.

Es sei „schwer in Worte zu fassen, was es für eine Frau, die auf einer Insel im Mittelmeer geboren ist, bedeutet, heute hier zu stehen“, so die Malteserin Metsola in ihrer Rede vor der Wahl.

„Meine Leidenschaft für dieses Projekt hat nicht nachgelassen.“ Sie sieht sich als Brückenbauerin: „Ich möchte mit Ihnen allen zusammenarbeiten und die Menschen zusammenbringen.“ Die Rolle des Parlaments müsse gestärkt werden: Es müsse ein „politisches Powerhouse“ werden. Ihre einzige Konkurrentin, die Spanierin Irene Montero von den europäischen Linken, erhielt 61 Stimmen.

Roberta Metsola mit EVP-Chef Manfred Weber

(Bild: AFP/Frederick Florin)

„Müssen Hand Europas ausstrecken“
Metsola legte in ihrer Rede nach der Wahl ihre Schwerpunkte dar. Darunter ist eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie der sozialen Säule, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die EU-Erweiterung: „Wir müssen die Hand Europas ausstrecken, wo auch die Kriterien erfüllt werden.“ Metsola erneuerte auch ihre Forderung nach einem Initiativrecht für das Parlament, um Gesetze vorschlagen zu dürfen. Bisher darf dies nur die Kommission.

Im EU-Parlament sitzen in dieser Mandatsperiode 720 Abgeordnete:

699 Abgeordnete gaben am Dienstag ihre Stimme bei der geheimen Wahl ab. Davon waren 623 gültig und somit für die Berechnung der Mehrheit von 312 von Bedeutung. Die große Mehrheit für die Malteserin bedeutet, dass sie auch von Abgeordneten der Rechtsaußen-Fraktionen unterstützt wurde.

ÖVP jubiliert über Metsola
„Roberta Metsola steht für die Europäische Demokratie und für ein zukunftsorientiertes, starkes Europa. Sie vertritt klare Positionen in unserem Interesse wie einen starken Außengrenzschutz und die Absicherung des Wohlstands durch die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Europa“, begrüßte Reinhold Lopatka, ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, die Wahl.