Scharfe Worte im ORF:

„Orban kann nicht tun und lassen, was er will“

Der Ex-EU-Abgeordnete Othmar Karas

(Bild: Reinhard Holl)

Es ist „fatal, so zu tun, als wäre man der Einzige, der für Frieden ist“, ließ der ehemalige EU-Abgeordnete Othmar Karas (ÖVP) am Dienstagabend in der „ZiB 2“ mit scharfen Worten aufhorchen. Gemeint hat er damit die selbsternannten „Friedensmissionen“ des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. 

Orbán überhöhe sich selbst, wenn er sich als Friedensengel darstelle, kritisierte Othmar Karas (ÖVP) an seinem letzten Tagt als EU-Abgeordneter. Für Frieden würden andere Menschen in Europa genauso werben. Der ungarische Politiker setze zwei weitere „fatale Signale.“ Er kämpfe nämlich gegen die liberale Demokratie und tue so, als spreche er für die gesamte Europäische Union, obwohl er nicht deren Präsident sei. „Orbán kann nicht tun und lassen, was er will“, so Karas im Interview mit Armin Wolf.

Er habe daher Verständnis für das Parlament und die Kommission, die derzeit Konsequenzen verlangen. Es sei nötig, Gespräche zu führen.

Erwartet Mehrheit für von der Leyen
Zur Abstimmung über die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (am Donnerstag, Anm.) hielt der ÖVP-Politiker fest, dass er mit einer klaren Mehrheit rechne. Das führte er auf Zusagen der Konservativen, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen zurück.

Ich bin keine Sprechpuppe von parteitaktischen Überlegungen.

Othmar Karas

Karas selbst war seit 1999 Abgeordneter zum Europäischen Parlament. In der alltäglichen Arbeit gehe es um Kompromisse für mehr als 450 Millionen Menschen, blickte er zurück. Dabei habe er sein Wirken nie auf Parteipolitik oder einzelne Interessen reduziert. „Ich bin keine Sprechpuppe von parteitaktischen Überlegungen.“

Dass er parteiübergreifend Zustimmung erhalten habe, wertet der 66-Jährige als Bestätigung für seine bisherige Arbeit. Er habe sich immer zur Verfügung gestellt, wenn es die Mitte und den Zusammenhalt der Menschen gestärkt habe.

Duell um neuen Job mit Brunner?
Was Karas‘ eigene Zukunft betrifft, so wurde sein Name in den vergangenen Monaten immer wieder als neuer EU-Kommissar ins Spiel gebracht, beispielsweise von den Grünen und NEOS. Johannes Hahn hatte bereits angekündigt, keine vierte Amtszeit mehr anzustreben. „Wenn ich nominiert werde, dann stehe ich zur Verfügung“, sagte Karas dazu am Dienstagabend.

Wenn ich nominiert werde, dann stehe ich zur Verfügung.

Karas zum Amt als EU-Kommissar

Dass die ÖVP den aktuellen Finanzminister Magnus Brunner bevorzugen könnte, kommentierte er damit, dass Regierungserfahrung keine Voraussetzung für den Job sei. Im Mittelpunkt würden vielmehr Kompetenzen und gute Lösungen stehen, nicht der Name an sich. Die Entscheidung würde aber in erster Linie bei der Bundesregierung und dem Nationalrat liegen, gab er zu bedenken. Ob er das Amt die ganzen fünf Jahre ausüben würde, konnte er noch nicht sagen. Denn das hänge davon ab, was in den kommenden Jahren passiere.