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Von der Leyen: Absolute Mehrheit für neue Amtszeit

Das EU-Parlament hat am frühen Donnerstagnachmittag Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Die deutsche CDU-Politikerin erhielt eine absolute Mehrheit.

401 Abgeordnete votierten bei der Plenarsitzung in Straßburg für, 284 gegen die 65-Jährige. Somit kann von der Leyen nun damit beginnen, gemeinsam mit den EU-Mitgliedsstaaten ihre Kommission zusammenzustellen.

Es handelte sich um eine geheime Abstimmung. Die 65-jährige Deutsche dürfte aber vorrangig von den EU-Abgeordneten ihrer EVP-Fraktion sowie mit den Stimmen von den Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gewählt worden sein.

EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred Weber gratuliert Ursula von der Leyen zu ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin.

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Absolute Mehrheit klar erreicht
Die europäischen Grünen hatten kurz vor der Wahl auf X (vormals Twitter) ihr Ja zu von der Leyen bekannt gegeben. Mit 401 Stimmen hat von der Leyen die nötige absolute Mehrheit von 360 der aktuell 719 Abgeordneten klar erreicht.

In ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten hatte sich von der Leyen für ein „starkes Europa“ in einer „Zeit großer Angst und Unsicherheit“ ausgesprochen. Sie wolle dafür mit allen demokratischen Kräften im Europaparlament kämpfen, erklärte sie. „Ich werde niemals akzeptieren, dass Demagogen und Extremisten unsere europäische Lebensart zerstören.“

Scharfe Kritik übte von der Leyen an der Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán. „Diese sogenannte Friedensmission war nichts anderes als eine Appeasement-Mission“, sagte sie unter Anspielung auf die britische Beschwichtigungspolitik gegenüber Adolf Hitler im Zweiten Weltkrieg.