Kuleba in China
Peking will Blutvergießen in der Ukraine beenden
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba reist am Dienstag nach China. Der Besuch soll sich darum drehen, den fürchterlichen Krieg in dem von Russland überfallenen Land endlich zu beenden.
„Das Hauptthema der Gespräche wird die Suche nach Möglichkeiten sein, die russische Aggression zu stoppen, sowie die mögliche Rolle Chinas beim Erreichen eines nachhaltigen und gerechten Friedens“, erklärte das Ministerium in Kiew am Montag. Die Visite soll demnach bis Donnerstag dauern.
Das chinesische Außenministerium bestätigte das Treffen und erklärte, die Initiative für das Treffen sei von Peking ausgegangen.
Peking will neutral vermitteln
China, das eine enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit Russland pflegt, stellt sich im Ukraine-Krieg als neutrale Partei dar. Die westlichen Verbündeten Kiews werfen Peking aber vor, den russischen Angriffskrieg nicht verurteilt zu haben und Russland weiter mit Gütern zu beliefern, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Im Kreml wurde die Ankündigung aus Kiew zurückhaltend kommentiert. „Für uns sind unsere Beziehungen zu China die Hauptsache“, betonte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er hob dabei die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Staaten hervor.
Xi wünscht sich direkte Friedensverhandlungen
Vor zwei Wochen hatte der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán zu direkten Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau und zum Einsatz der internationalen Gemeinschaft für einen Waffenstillstand aufgerufen. An der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz hatte China nicht teilgenommen.
Bereits im Februar 2023 hatte China einen Zwölf-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs veröffentlicht. Westliche Staaten hatten aber bemängelt, das Papier ermögliche es Russland, weite Teile des von ihm besetzten ukrainischen Gebiets unter seiner Kontrolle zu behalten.
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