25.07.2024 06:00

Rainer Nowak:

„Letzten Regierungswochen für die Grünen“

Rainer Nowak, Ressortleiter Politik und Wirtschaft bei der „Kronen Zeitung“, analysiert im krone.tv-Gespräch mit Jürgen Winterleitner die angespannte Lage innerhalb der türkis-grünen Regierungskoalition. Nowak erklärt, warum er die Grünen auf dem absteigenden Ast sieht und welche Konflikte die Zusammenarbeit der Regierungspartner belasten.

Die Tage für die Grünen seien gezählt. Sowohl die SPÖ als auch die ÖVP hätten wenig Interesse an einer erneuten Zusammenarbeit. „Also so wie es jetzt aussieht, haben die Grünen quasi ihre letzten Regierungstage bzw. ihre letzten Regierungswochen.“

Die Stimmung innerhalb der Koalition beschreibt Nowak als „wirklich schlecht und negativ“. Er verweist auf zahlreiche Konflikte, darunter die umstrittene Zustimmung der grünen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz und die Diskussionen um den EU-Kommissarsposten.

Gewessler im „Epizentrum der Macht“
Zu der Frage nach der Machtposition von Ministerin Gewessler innerhalb der Bundesregierung und den Grünen sieht Nowak ihre Position nach der Renaturierungsabstimmung gestärkt. Innerhalb der Grünen gäbe es „ein Epizentrum der Macht und da gehört sie sicher dazu.“

„Schwieriger Spagat für Kogler“
Vizekanzler Werner Kogler, so Nowak weiter, befinde sich in einer schwierigen Position in den letzten Regierungswochen und das „wird zum Teil ein bisschen schizophren.“ Den schwierigen Spagat von Vizekanzler Kogler würdigt Nowak: „Wahrscheinlich bringt er das ganz gut rüber, sodass er einerseits Karl Nehammer lobt für die Zusammenarbeit. Aber dann in den Punkten, wenn es geht um den EU-Kommissar, wenn es um andere inhaltliche Dinge wie die Renaturierung geht, ist er beinhart!“

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Nowak sieht für die Grünen kaum noch Chancen, in einer zukünftigen Regierung vertreten zu sein. Diese klaren Worte des „Krone“-Ressortleiter für Politik und Wirtschaft lassen keine Zweifel an den tiefen Rissen innerhalb der Regierung und den düsteren Zukunftsperspektiven der Grünen aufkommen.

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