Es war angeblich „das Beste aus zwei Welten“, das Türkis und Grün vor nunmehr nahezu fünf Jahren zusammenführte. Und tatsächlich hatte die damals abgeschlossene Koalition zwischen den Türkisen des Sebastian Kurz und den Grünen des Werner Kogler in politischer Hinsicht einen gewissen exotischen Reiz.
Eine Regierungszusammenarbeit zwischen den doch weit links stehenden Ökos und den rechts der Mitte positionierten Volkspartei-Leuten war gewissermaßen ein Novum innerhalb der EU. Nun zu Ende der Legislaturperiode ist von diesem exotischen Reiz nicht viel geblieben.
EINERSEITS muss man fairerweise sagen, dass die letzten fünf Jahre mit der Coronakrise, dem Ukraine-Krieg, der Inflation und allen anderen politisch-ökonomischen Katastrophen nicht leicht waren.
ANDERERSEITS sind Regierungen – gleich mit welcher koalitionären Zusammensetzung – eben dafür da, um Probleme zu bewältigen und allenfalls auch Krisen zu managen. Und da kann man der türkis-grünen Bundesregierung nun am Ende ihres Wirkens nicht das beste Zeugnis ausstellen. Das Land geht nun in das dritte Jahr einer Rezession, im Bereich der Inflation sind wir in der EU bei den Schlusslichtern, und ein guter Teil der Regierungsprojekte wurde auf die lange Bank geschoben.
Nun haben beide Regierungsparteien offenbar nur noch das Interesse, möglichst viele Spitzenpositionen für die eigene Klientel in trockene Tücher zu bringen – und sich gegenseitig zu blockieren.
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