Neun Festnahmen

Israel: Soldaten sollen Häftling missbraucht haben

Im Militärstützpunkt Sde Teiman werden derzeit mehrere Armeeangehörige befragt.  

(Bild: AP)

Israel hat mit der Untersuchung möglicher Misshandlungen von palästinensischen Gefangenen aus dem Gaza-Krieg begonnen. Das Militär erklärte am Montag, man habe dieses Vorgehen wegen vermuteter Misshandlung eines Festgenommenen angeordnet. Neun Soldaten wurden demnach festgenommen.

Laut israelischen Medien handelt es sich bei dem Häftling um einen Palästinenser, der mutmaßlich von den Soldaten misshandelt wurde. Der Palestinian Prisoners Club, eine Organisation zur Überwachung von Gefängnissen, warf den Wärtern des Lagers vor, den palästinensischen Häftling sexuell missbraucht zu haben. „Dies ist ein neues Vergewaltigungsverbrechen, das von einer Gruppe von Gefängniswärtern an einem Häftling im Lager Sde Teiman begangen wurde“, sagte der Leiter der Organisation, Abdullah Al-Zaghari, der AFP.

Rechte Israelis wollen Ermittlungen behindern
Anhänger nationalistisch-religiöser Parteien, zu deren Zielen die Ausweitung des israelischen Staatsgebiets zählt, versuchten die Ermittlungen zu behindern. Der Militärrundfunk berichtete, die Militärpolizei sei im Gefangenenlager Sde Teiman erschienen. Dort wird zehn Soldaten vorgeworfen, einen Gefangenen einer Elite-Gruppe der Extremisten-Organisation Hamas misshandelt zu haben. Menschenrechtsgruppen werfen seit Längerem Israel Folter an Gefangenen in dem Lager in der Negev-Wüste vor.

Ultrarechte Israelis versuchten, vor dem Militärstützpunkt mit Demonstrationen die Ermittlungen zu behindern.

(Bild: AFP)

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Als die Militär-Polizei am Lager vorfuhr, versammelten sich dort Demonstranten einschließlich von Abgeordneten aus rechtsextremen Parteien. Sie protestierten gegen die Untersuchung, die Soldaten hätten lediglich ihre Pflicht getan. Einige versuchten in das Lager einzudringen.

„Solche Aktionen gefährden Sicherheit des Staates“
Generalleutnant Herz Halevi verurteilte die Demonstration und rechtfertigte die Ermittlungen. „Wir sind mitten in einem Krieg, und solche Aktionen gefährden die Sicherheit des Staates“, sagte er. „Genau diese Untersuchungen schützen unsere Soldaten in Israel und der Welt und schützen die Werte der Armee.“

Finanzminister Bezalel Smotrich, ein Führer des nationalistisch-religiösen Blocks in der Regierung, sagte hingegen in einem auf „X“ hochgeladenen Video, die beschuldigten Soldaten sollten als Helden und nicht als Kriminelle behandelt werden.

NGOs prangern Haftbedingungen an
Das Gefangenenlager Sde Teiman war zur Inhaftierung von im Gazastreifen festgenommenen Palästinensern nach dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas am 7. Oktober eingerichtet worden. Seitdem prangerten sowohl die Vereinten Nationen und Menschenrechtsanwälten als auch von der Hamas kontrollierte Behörden sowie ehemalige Gefangene Misshandlungen während der Haft an.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Israel noch in diesem Monat auf, die unbefristete Inhaftierung von Palästinensern aus dem Gazastreifen und die „zügellose Folter“ in israelischen Gefängnissen zu beenden. Laut der israelischen Armee orientieren sich die Haftbedingungen an internationalem Recht.