Millionenkosten

Scharfe Kritik an üppigen Förderungen für E-Autos

In der Coronakrise wurden Zuschüsse für E-Autos stark erhöht. Das sorgte für einen Ansturm. So sollte der Wirtschaft geholfen werden.

(Bild: Huber Patrick)

Der enorme Ansturm auf den Zuschuss des Landes sorgte im Jahr 2021 für zusätzliche Millionenkosten. Die Kontrolle war zuvor unzureichend, wie der Salzburger Landesrechnungshof bei seiner Kontrolle feststellte.

Förderungsstopp! Am 8. März 2021 musste die Landesregierung die Zuschüsse für Elektroautos aussetzen. Denn bereits in den beiden Anfangsmonaten wurde das dafür reservierte Jahresbudget gesprengt. Zum Ansturm kam es durch die Corona-Krise. Der Bund hatte die Förderungen erhöht und das Land Salzburg diese verdoppelt. So konnten Firmen teils über 20.000 Euro pro Fahrzeug einhamstern.

Der Salzburger Landesrechnungshof hat die Förderungen daher genau unter die Lupe genommen. Zusammengefasst: Die Kontrolle und auch die Risikoanalyse waren unzureichend. Durch Umschichtungen im Budget konnten zumindest jene Anträge, die bis zum Stopp einlangten, ausbezahlt werden. Dem Land entstanden dadurch Gesamtkosten von mehr als zehn Millionen Euro.

Rechnungshof ist für eine zentrale Förderstelle
Durch die Erhöhung im Corona-Jahr 2020 als Anschub für die Wirtschaft explodierten die Zahlen an Anträgen. Mit der Abwicklung und Auszahlung der Förderung von Bund und Land wurde die Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC) beauftragt.

„Und das, obwohl das Land nur eingeschränkte Kenntnis der Abläufe und Kontrollen innerhalb der KPC hatte“, so Ludwig Hillinger, Direktor des Salzburger Landesrechnungshofs. Dadurch sah das Land das kommende Unheil zu spät. Für Hillinger sollten in Zukunft alle Förderungen des Landes in einer zentralen Stelle gebündelt werden. Das Fachwissen und die Erfahrung dafür wären vorhanden.