„I did inhale“

Meinl-Reisinger gab Cannabis-Konsum zu

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bei Puls4/Puls 24

(Bild: APA/Puls 24/Jörg Klickermann)

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat am Dienstagabend zugegeben, in der Vergangenheit schon einmal Cannabis konsumiert zu haben. „I did inhale“, sagte sie auf eine entsprechende Frage in den Puls 4/Puls 24- „Sommergesprächen“.

Die Partei hat sich in der Vergangenheit auch für eine Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. So haben die NEOS nach dem entsprechenden Schritt in Deutschland unter anderem eine „zeitgemäße Debatte“ gefordert. Ein Vorschlag war etwa ein THC-Grenzwert bei Verkehrskontrollen, ähnlich den Alkohol-Grenzwerten. Gleichzeitig brauche es Prävention und Aufklärung, hieß es damals.

Die NEOS-Parteichefin zeigte sich auf mehrere Fragen offen. „Ich habe meine Meinung zu Migration geändert. Wir brauchen eine schärfere Linie und wir brauchen Abkommen mit Drittländern“, sagte sie beispielsweise. Die bisherigen Integrationsangebote würden nicht ausreichen, es brauche auch Verpflichtungen. Wenig überraschend plädierte sie für eine europäische Lösung und nicht ein Wien, das mit radikalen Gruppen rund um Migration verhandle.

Ich habe meine Meinung zu Migration geändert. Wir brauchen eine schärfere Linie und wir brauchen Abkommen mit Drittländern.

Beate Meinl-Reisinger

„Haben Kompetenz für Bildung“
Ein weiteres Problem sieht Meinl-Reisinger an Schulen. Tendenziell bildungsferne Schichten müssten abgeholt werden, es müsse in Richtung Chancengerechtigkeit gehen. Seit 1962 habe es im Bildungsbereich keine großen Umwälzungen mehr gegeben. „Für Bildung haben wir die Kompetenz, das sehen wir in Wien“, ist die Politikerin überzeugt. In der Bundeshauptstadt ist ihr Parteikollege Christoph Wiederkehr Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat.

Flexibleres Pensionssystem
Die NEOS wollen aber nicht unbedingt das Bildungsministerium übernehmen, sondern vor allem das Finanzministerium. Es bräuchte jedenfalls eine Ausgabenbremse in allen Ressorts, um das Budget in Ordnung zu bringen. Gleichzeitig müssten die Menschen in Österreich entlastet werden.

Meinl-Reisinger plädierte am Dienstagabend außerdem auf ein flexibleres Pensionssystem. Als Vorbild nannte sie Schweden, wo die Bevölkerung je nach Antrittsalter mit Zu- oder Abschlägen flexibel in Pensionen gehen kann. Die Pensionshöhe hängt dann unter anderem von den Einzahlungen auf das Pensionskonto ab.

Kein „Geheimplan“
Dass ab dem Herbst eine rot-schwarze Regierung mit NEOS-Beteiligung geplant sein soll, denkt die NEOS-Chefin übrigens nicht. Sie habe das mit Erstaunen gelesen. Solche Spielchen, dass im stillen Kämmerlein Sachen ausgehandelt werden, werde es mit ihrer Partei jedenfalls nicht geben.