Der Kommissar

Brunner hat gute Chancen für wichtiges Ressort

Bundeskanzler Karl Nehammer dürfte sich schon länger bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Finanzminister Magnus Brunner als Kommissar starkgemacht haben.

(Bild: Andreas Tröster)

Der ÖVP-Finanzminister wird ein EU-Kommissar. Die Frage ist, in welchem Ressort. Er hat gute Aussichten auf ein wichtiges Ressort im Bereich Wirtschaft/Finanzen.

Der Vorarlberger Rechenfuchs Magnus Brunner wird also EU-Kommissar für Österreich. Lange hat die Nominierung gedauert, ehe Kanzler Karl Nehammers Wunschkandidat und ÖVP-Finanzminister von den Grünen eben solches Licht bekam. Doch wie geht es weiter? Welchen Bereich wird Brunner übernehmen?

Man wünscht sich – nachvollziehbar – ein Wirtschaftsressort. Da gibt es mehrere Möglichkeiten. Doch hat sich Österreich durch sein langes Hin und Her nicht die günstigste Position verschafft.

„Denn so ziemlich alle Länder wollen in diesen Bereichen mitreden und gestalten. Und viele haben früher genannt“, sagt Paul Schmidt, Generalsekretär Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Entscheiden wird letztlich Präsidentin Ursula von der Leyen. Die Deutsche hatte den Mitgliedsländern aufgetragen, einen männlichen und einen weiblichen Kandidaten zu benennen. Nehammer jedoch wollte unbedingt Brunner. Neben der verspäteten Nominierung ein weiterer Nachteil?

Könnte man von der Leyen verärgert haben? „Glaube ich nicht“, sagt Europaexperte Schmidt. Zwar hätte wohl eine Frau mit guten Qualifikationen beste Chancen gehabt, aber die müsse auch mal durch das Hearing. „Und Nehammer hat ja dezidiert einen ausgewiesenen Experten entsandt.“ Andere Länder haben ähnlich agiert, neben Tschechien und Slowenien auch Irland. Hier ist der Finanzminister extra zurückgetreten, um ein Kommissar zu werden. Fest steht: Es wird heftig lobbyiert. „Die großen Länder wie Frankreich, Italien oder Spanien steigen immer gut aus.“

„Kanzler hat schon etwas angebahnt“
Aber auch kleinere Ländern kommen zum Zug. Österreich etwa hatte bis jetzt immer wichtige Ressorts, von Außen (Ferrero-Waldner) bis zuletzt Haushalt und Verwaltung (Hahn, beide ÖVP), hat zudem den Vorteil, dass es für solide Finanzpolitik stehe. Schmidt: „Das könnte ein Vorteil sein, zumal von der Leyen auch kurz vor der EU-Wahl bei Nehammer zu Gast war. Im Zuge der Reise traf sie auch auf Brunner. Ich gehe davon aus, dass der Kanzler hier schon etwas angebahnt hat.“

Zudem spricht Brunner exzellent Englisch –  und, auch kein Fehler – dieselbe Sprache wie die Kommissionspräsidentin.  Die Entscheidung wird in den kommenden Wochen fallen. Am Ende stimmt das Plenum ab. Es wird noch Monate dauern, ehe die neue Kommission ihre Arbeit aufnimmt.