Rechtsextremist Martin Sellner soll bei einer Veranstaltung im deutschen Saarbrücken den Hitlergruß gezeigt haben. Der Polizei wurden entsprechende Aufnahmen zur Verfügung gestellt. Sellner war am Donnerstagabend in der saarländischen Landeshauptstadt, um sein Buch vorzustellen.
Gegen die private Veranstaltung meldete die Gruppe Omas gegen Rechts eine Demonstration an. Diese suchte Sellner provokant auf und bewarb auch dort sein Buch, wie die Polizei Saarbrücken am Freitag mitteilte. Der Österreicher sei dabei von mehreren Menschen gefilmt und fotografiert worden. Das Material wurde den Beamtinnen und Beamten zur Verfügung gestellt.
Da Sellner darauf den Hitlergruß zeigen soll, wird nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ermittelt.
Proteste gegen Extremisten
Anfang dieser Woche gingen bereits mehrere Tausend Menschen in Deutschland gegen die geplante Lesung Sellners auf die Straße. Von bis zu 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Marburg ist die Rede. Der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich las etwa 20 Kilometer von Marburg entfernt auch aus seinem Buch „Remigration“. Laut der Polizei kamen etwa 50 Menschen, um ihm zuzuhören.
„Wir missbilligen deutlich und mit allem Nachdruck, dass Martin Sellner in Marburg Thesen zur Vertreibung eines Teils unserer Einwohnerinnen und Einwohner propagieren will“, sagte Bürgermeister Thomas Spies (SPD). Seine Thesen seien „menschenfeindlich“, eine Gefahr für das Gemeinwesen, die Demokratie und Verfassung.
Einreiseverbot aufgehoben
Im März hatte die Stadt Potsdam ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gegen Sellner verhängt. Dagegen ging der Extremist im Eilverfahren erfolgreich vor. Die Stadt legte keine Beschwerde ein, damit wurde der Beschluss rechtskräftig.
Kritik aus Österreich kam am Freitag von den Grünen. „Sind die Identitären aus Sicht der FPÖ immer noch bloß eine NGO, wie von Kickl in der Vergangenheit völlig geschichtsvergessen und verharmlosend behauptet. Wird die FPÖ auch weiterhin die Nähe zu einer Organisation suchen, deren bekanntestes Gesicht den Hitlergruß zeigt?“, fragt Generalsekretärin Olga Voglauer in einer Aussendung.
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