S-Link-Befragung

Bürgermeister will Fragestellung rechtlich prüfen

Bürgermeister Bernhard Auinger (SP)

(Bild: Andreas Tröster)

Stadtchef Bernhard Auinger ist sich sicher: „Am 10. November wird de facto über den S-Link abgestimmt. Dass in die Fragestellung weitere Projekte wie Stiegl- und Messebahn aufgenommen wurden, ist verwunderlich. Das wollen wir juristisch prüfen lassen.“

Warum sich der Bürgermeister gegen die Vorgangsweise sträubt, erklärte er am Donnerstag so: „Bis heute ist die Finanzierung des S-Link Projektes nur bis zum Mirabellplatz gesichert. Für alles darüber hinaus liegen weder Kostenrechnungen noch Zahlungsvereinbarungen zwischen Stadt, Land und Bund vor. Und ohne Kostendeckel für die Stadt wird es von mir ohnehin keine Unterschrift geben.“

Stadt plant eigene Info-Offensive
Die Stadt werde, wie angekündigt, in einer eigenen Informations-Offensive neutral die Pro- und Contra-Argumente des Projekts darstellen: „Das machen wir bewusst nach Schweizer Vorbild rein sachorientiert mit einem ‘Abstimmungsbüchlein‘. Eine externe Agentur erstellt die Inhalte selbständig. Auf emotionale Bilder und klassische Werbung wird bewusst verzichtet.“

Ziel dabei: Die Bürgerinnen und Bürger sollen eine informierte und für sie vernünftige Entscheidung treffen können.