Ablauf wird klarer

Warnungen vor Terror-„Mo“ landeten beim Bundesheer

Das Bundesheer hat bei der Terror-Prävention offenbar eine entscheidende Rolle gespielt: Laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kamen die ausländischen Hinweise zuerst beim Heeresnachrichtenamt an. Erst später wurde die Information mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) geteilt. 

Nach APA-Informationen hat der Bundesheer-Geheimdienst entsprechende Tipps von zwei befreundeten ausländischen Nachrichtendiensten bekommen. Hierbei wird vor allem der US-Geheimdienst genannt. Wie Nehammer Donnerstagabend in der „ZiB 2“ bestätigt hat, gelangten die Informationen im aktuellen Fall über das Heeresnachrichtenamt an den zivilen heimischen Geheimdienst DSN.

Das Militär hat vor etwa zehn bis 14 Tagen Informationen von zwei befreundeten militärischen Nachrichtendiensten aus dem Ausland bekommen. Diese Informationen sollen noch recht unkonkret gewesen sein, weshalb das Heeresnachrichtenamt weitere Recherchen anstellte und das Ergebnis schließlich der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst übergab, die sich weiter darum kümmerte.

Völlig voneinander getrennte Abteilungen
Die Arbeit der Nachrichtendienste des Bundesheeres verläuft fast ausschließlich abseits der öffentlichen Wahrnehmung, mit medialen Auftritten hält man sich grundsätzlich zurück. Diese Verschwiegenheit gilt als wichtigste Währung im Informationsaustausch mit anderen Nachrichtendiensten.

Unsere Nachrichtendienste

• Das österreichische Bundesheer verfügt über zwei Geheimdienste: das Abwehramt und das Heeresnachrichtenamt. 
• Abwehramt: Agiert grundsätzlich im Inland und ist zuständig für alles, was militärische Rechtsgüter des Bundesheers betrifft. 
• Heeresnachrichtenamt: Sammelt Informationen über Vorgänge und Akteure im Ausland. 
• DSN: Die polizeiliche Staatsschutzbehörde ist vor allem für die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus zuständig.

 

Da militärische Nachrichtendienste ausschließlich mit anderen militärischen Diensten (und keinen zivilen Nachrichtendiensten) kommunizieren, soll das Heeresnachrichtenamt auch nie vom zwischenzeitlich schlechten Image des österreichischen Geheimdienstes betroffen gewesen sein.

Die DSN dagegen musste sich ihren Ruf bei anderen Nachrichtendiensten erst wieder erarbeiten. Warum? Ihre Vorgängerbehörde, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), war nach Skandalen in den vergangenen Jahren zunehmend international isoliert.

Rechts im Bild der Hauptverdächtige Beran A. Er gab sich den Kampfnamen „Mo“ in Anspielung auf den Propheten Mohammed.

(Bild: Krone KREATIV/APA/Eva Manhart, zVg)

Bei Razzien unter dem damaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sollen etwa sensible Informationen in falsche Hände geraten sein, ausländische Partnerdienste waren seither bei der Informationsweitergabe zurückhaltend. Das BVT wurde 2021 im Zuge einer Reform als Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst neu aufgestellt.

Nordmazedonien will helfen
Während in Österreich ein weiterer Jugendlicher festgenommen wurde, gibt es auch Bewegung in Nordmazedonien. Das Innenministerium des Balkanlandes hat auf Antrag der österreichischen Behörden Untersuchungen zu dem Hauptverdächtigen im vereitelten Terroranschlag in Wien eingeleitet.

Laut lokalen Medienberichten stammt die Familie des 19-jährigen Burschen aus Gostivar, einer Stadt im Westen des Landes, in der vor allem die albanische Volksgruppe lebt. Ob sich der in Österreich geborene junge Mann zeitweise auch in der Heimat seiner Eltern aufhielt, ist derzeit nicht bekannt.