Korruptionsverdacht

Vize-Energieminister in der Ukraine verhaftet

Außenpolitik
12.08.2024 14:25

Nun ist die nächste Korruptions-Bombe in der Ukraine hochgegangen. Wegen des Verdachts, Bestechungsgelder angenommen zu haben, ist der Vizeminister für Energie festgenommen worden.

In dem Fall soll es um den Transfer von Maschinen und Geräten eines staatlichen Kohlebergwerks im Donezk gegen Schmiergeld gegangen sein. Als Bestechungssumme wurde eine halbe Million US-Dollar (rund 458.000 Euro) angegeben. Die ukrainische Regierung entließ den festgenommenen Vizeminister Oleksandr Cheilo mit sofortiger Wirkung.

Präsident Wolodymyr Selenskyj kämpft gegen korrupte Elemente in seiner Regierung. (Bild: APA/AFP/PETRAS MALUKAS)
Präsident Wolodymyr Selenskyj kämpft gegen korrupte Elemente in seiner Regierung.

Die Verhaftung erfolgte laut Angaben des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes, als die Übergabe des Geldes erfolgte. Die Annahme von Bestechungszahlungen wird in der Ukraine mit einer Haftstrafe von bis zu zwölf Jahren und der Beschlagnahme des Eigentums bestraft. Cheilo hatte das Amt des Vizeministers seit September 2023 ausgeübt. Zuvor war er an der Spitze der staatlichen Kohlegesellschaft Ukrwuhillja gestanden.

Skandale im Verteidigungs- und Agrarministerium
Der Kampf gegen die Korruption gehört zu den wichtigsten Forderungen Brüssels an Kiew bei den Beitrittsgesprächen zur Europäischen Union. Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 waren in dem Land mehrere Korruptionsskandale aufgedeckt worden, unter anderem im Verteidigungs- und im Agrarministerium.

Erst vor wenigen Tagen ging die Buchhalterin eines Unternehmens, das unter anderem die ukrainische Armee mit Lebensmittel versorgt hatte, Ermittlern ins Netz. Die Frau hatte 4,7 Millionen Euro Schwarzgeld im Kofferraum.

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