Nachfolger gesucht

Japans Regierungschef Kishida kündigt Rücktritt an

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida

(Bild: Kyodo News)

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. „Es ist wichtig, der LDP eine neue Führung zu geben“, erklärte er in Tokio. „Der erste Schritt dazu ist mein Rücktritt.“ Kishida, der seit Oktober 2021 im Amt war, begründete seine Entscheidung mit dem Wunsch, das öffentliche Wohl bestmöglich zu fördern.

Die LDP wird nun einen neuen Parteivorsitzenden wählen müssen, der voraussichtlich auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Wer Kishidas Nachfolger werden könnte, ist noch offen.

Volle Unterstützung für den neuen Parteivorsitzenden
Kishida kündigte seine volle Unterstützung für den neuen Parteivorsitzenden an. Zu möglichen Nachfolgern äußerte er sich nicht, da es für ihn als scheidenden Vorsitzenden „nicht angemessen“ sei, sich dazu zu äußern. Er hoffe aber, dass der Elan für Veränderungen in der LDP unter der neuen Führung nicht nachlasse.

Fumio Kishida und die LDP

In seiner relativ kurzen Amtszeit sah sich Kishida mit großen Herausforderungen konfrontiert, darunter die Corona-Pandemie, steigende Lebenshaltungskosten und geopolitische Spannungen in der Region. Trotz einiger außenpolitischer Erfolge, wie der Stärkung der Beziehungen zu den USA und anderen Verbündeten, blieben viele seiner innenpolitischen Reformversprechen unerfüllt, was zu wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung führte. Die LDP hat Japan seit ihrer Gründung 1955 fast ununterbrochen regiert. 

Der scheidende Regierungschef übernahm zugleich die Verantwortung für Probleme, die von Parteimitgliedern verursacht wurden. Er räumte ein, dass er seit Bekanntwerden des Finanzskandals über seine Verantwortung als Parteivorsitzender nachgedacht habe.

Mehrere Minister seiner Regierung mussten ihren Hut nehmen, nachdem bekannt geworden war, dass sie Einnahmen aus Spendenveranstaltungen nicht ordnungsgemäß versteuert hatten.

Ich habe keine Angst davor, als Vorsitzender der LDP die Verantwortung für Probleme zu übernehmen, die von Mitgliedern verursacht wurden.

Fumio Kishida

Kishidas Entscheidung könnte erhebliche Auswirkungen auf die politische Landschaft der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt haben und ein neues Kapitel in der Führung der LDP aufschlagen.