Am Rande der gestrigen ÖVP-Pressekonferenz wurde kurz auch jene Doku angesprochen, die derzeit Deutschland erregt. Laut Recherchen von „RTL Extra“ organisieren Agenturen in Hamburg Urlaubstouren für afghanische Asylwerber, und das über den Umweg Iran, damit die Behörden nichts mitbekommen. Denn es ist Schutzberechtigten natürlich untersagt, nach Kabul zu reisen, wenn sie von dort vor Terror und Krieg nach Deutschland geflohen sind.
Die deutsche Innenministerin scheint der Missbrauch des Asylrechts gar nicht sonderlich zu beunruhigen. „Wenn solche Vorwürfe vorliegen, werden wir sie prüfen, und wenn wir Abstellungsmöglichkeiten sehen, auch vornehmen“, lässt Nancy Faeser (SPD) wissen. Lamya Kaddor von den Grünen bezeichnet es sogar als „befremdlich“, wenn Reisen von Flüchtlingen in ihre Heimatländer als „Urlaub“ bezeichnet würden. Das seien nur Einzelfälle.
Der ÖVP kommen diese Themen im Wahlkampf gerade recht. Sollten derartige „Urlaubsreisen“, auch aus Österreich, wirklich den Tatsachen entsprechen, „müssten zumindest bestimmte Regionen in Afghanistan als sicher gelten“, so ein Sprecher mit Verweis auf die Forderung des ÖVP-Innenministers, endlich Abschiebungen nach Afghanistan durchführen zu können.
Wie wäre es, wenn diese „Urlauber“ gar nicht mehr nach Deutschland und Österreich zurückkehren dürften? Aber das ist wahrscheinlich genauso unrealistisch wie Abschiebungen dorthin.
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