Tumulte von Insassen
Gefängnisaufseher bei Protest in Italien verletzt
In Italien brechen fast täglich gewaltsame Proteste in überfüllten Gefängnissen aus. Samstagnachmittag wurde ein Gefängnisaufseher bei Tumulten in der süditalienischen Stadt Bari verletzt. Der Unmut der Insassinnen und Insassen richtete sich unter anderem gegen Überbelegung und schlechte Haftbedingungen.
Seit Jahresbeginn haben bereits mehr als 60 Gefangene Suizid begangen, das sind etwa 20 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Insgesamt sitzen fast 60.000 Häftlinge in den italienischen Strafanstalten, das sind 8000 mehr als Plätze vorhanden sind (siehe Video oben).
Ausländische Häftlinge abschieben
Erst vor wenigen Tagen hat Italiens Justizminister Carlo Nordio ein Gesetz im Parlament durchgebracht, das die Gefängnisse des Landes entlasten soll. So soll die Strafe auch in einem anderen Umfeld abgesessen werden können, beispielsweise in Gemeinschaften für Drogenabhängige. Für jeden Fall entscheidet künftig ein Gericht.
„Wenn wir Drogenabhängige in anderen zuständigen Einrichtungen unterbringen und ausländische Häftlinge ihre Strafe in ihrem eigenen Land absitzen lassen könnten, hätten wir 20.000 Gefängnisinsassen weniger in Italien. Das wäre eine Lösung für die Überbelegung“, führte der Minister aus.
Reform der U-Haft geplant
Nordio von der Regierungspartei Fratelli d‘Italia (auf Deutsch Brüder Italiens) arbeitet derzeit auch an einer Reform der U-Haft. In manchen Fällen könnte es künftige andere Maßnahmen geben. „Natürlich wird die Untersuchungshaft für Räuber, Vergewaltiger, Korrupte und andere schwere Straftäter bestehen bleiben. Wichtig ist, dass die Voraussetzungen für die Anwendung der Untersuchungshaft besser bestimmt werden“, sagte der Justizminister.
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