Proteste im Land

Maduros Wahlsieg in Venezuela bestätigt

Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat das höchste Gericht des Landes den Sieg von Amtsinhaber Nicolas Maduro bestätigt. Die Richterinnen und Richter hätten das Material der Wahlbehörde geprüft, hieß es am Donnerstag.

„Das geprüfte Wahlmaterial ist einwandfrei zertifiziert“, sagte Gerichtspräsidentin Caryslia Rodriguez. Die Entscheidung könne nicht angefochten werden. Wie berichtet, hatte die venezolanische Wahlbehörde Maduro am 28. Juli eine dritte Amtszeit mit rund 51 Prozent der Stimmen bescheinigt, ohne die genaue Zahl zu veröffentlichen. Die Opposition beanspruchte den Sieg für sich.

Venezuelas umstrittener Präsident Nicolás Maduro

(Bild: AP)

In den Tagen nach der Wahl kam es zu Protesten im ganzen Land und im Ausland (siehe Video oben). Dabei wurden der Rücktritt Maduros und die Anerkennung des Sieges des Oppositionskandidaten Edmundo Gonzalez gefordert. Die Proteste wurden vor allem über soziale Medien verbreitet.

Sperre der Plattform X
Maduro hatte daher kürzlich per Dekret eine zehntägige Sperre des Kurznachrichtendiensts X veranlasst. Die UNO-Ermittlungskommission warnte ebnenfalls in sozialen Medien, dass sowohl der Oberste Gerichtshof als auch die Wahlbehörde weder unabhängig noch unparteiisch seien. Beide würden von der Regierungspartei geleitet. Auch die EU erkennt den Wahlsieg Maduros nicht an.